November 26, 2017 / 11:13 AM / in 18 days

Merkel will Rückführungen nach Afrika beschleunigen

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Rückführung von Afrikanern ohne Aufenthaltsrecht in ihre Heimatländer beschleunigen.

People hold signs as they protest against the German government's decision to deport migrants who were denied asylum, at Duesseldorf Airport, Germany September 12, 2017. Sign (L) reads: "No human is illegal." REUTERS/Wolfgang Rattay

“Wir müssen besser werden bei der Frage derer, die kein Aufenthaltsrecht bei uns haben”, sagte Merkel am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag Mecklenburg-Vorpommerns in Kühlungsborn. Sie werde kommende Woche beim EU-Afrika-Gipfel “genau darüber mit den einzelnen Herkunftsstaaten gerade aus Afrika sprechen”, kündigte die CDU-Vorsitzende an. Dies betreffe sowohl Abschiebungen als auch freiwillige Rückkehr. Wichtig sei aber auch eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten, betonte die Kanzlerin.

Am Mittwoch findet in der Elfenbeinküste der EU-Afrika-Gipfel statt, der die Zusammenarbeit zwischen beiden Kontinenten verstärken soll. Merkel forderte zudem verstärkte Anstrengungen afrikanischer Länder in Bildung auf dem Kontinent. “Wir können noch so viel finanzieren: Wenn sich die Regierungen anschließend nicht wirklich auch um ihre jungen Menschen kümmern, dann hilft das auch nichts”, sagte sie in ihrer wöchentlichen Videobotschaft mit Blick auf die gestiegene Entwicklungshilfe. “Und deshalb sage ich in vielen Gesprächen mit afrikanischen Führungspersönlichkeiten auch sehr deutlich: Achtet auf eure Jugend, sie ist willens, etwas zu tun, sie ist intelligent, sie ist lernbreit.”

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise hatte die Kanzlerin bereits mehrfach Kooperationspartnerschaften mit afrikanischen Ländern angemahnt. Die Bundesregierung hat ihre Hilfen gerade für nordafrikanische Staaten erheblich erhöht, auch um die Migration aus Afrika einzudämmen. Seit der Schließung der Balkanroute kommen die meisten Flüchtlinge und Migranten über Nordafrika nach Europa.

“Wir arbeiten an der Verbesserung der Bildungschancen in den afrikanischen Ländern im Rahmen unserer Entwicklungszusammenarbeit, und wir arbeiten daran, dass natürlich auch mehr Austausch zwischen unseren Ländern möglich ist”, sagte Merkel. Wenn Europa seine Außengrenzen schütze und Schleppern das Handwerk lege, heiße das nicht, dass der “legale Austausch” nicht gefördert werde.

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