June 25, 2018 / 9:24 AM / 5 months ago

Von der Leyen - Brüssel-Gipfel Ausdruck von Lösungswillen

Defence Minister Ursula von der Leyen walks at the German government guesthouse Meseberg Palace in Meseberg, Germany, April 11, 2018. REUTERS/Fabrizio Bensch

Brüssel (Reuters) - Nach Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat der Brüsseler Flüchtlingsgipfel die Absicht Europas demonstriert, bei dem Thema Kompromisse zu finden.

Schon die Tatsache, das mit 16 Staats- und Regierungschefs mehr Länder dabei gewesen seien als geplant, sei wichtig, sagte von der Leyen vor einem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg am Montag. Das Treffen am Sonntag sei Ausdruck eines starken Willens gewesen, Lösungen zu finden. Europa habe in der Vergangenheit gelernt, dass man den Zuzug von Flüchtlingen stufenweise reduzieren könne. Ähnlich wie man durch das Türkeiabkommen die Zahl der Migranten drastisch reduziert habe, müssen man nun auch Lösungen mit Afrika finden.

Gut seien auch das Bekenntnis der Teilnehmer zur Stärkung der EU-Grenzschutztruppe Frontex gewesen und der französisch-spanische Vorschlag, in Europa Schutzzonen für illegale Migranten einzurichten, sagte von der Leyen. Der europäische Weg sei der richtige: “Wir als Europäer müssen gemeinsam Lösung suchen, und nicht im Alleingang jeder gegen jeden.”

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich am Sonntag mit anderen EU-Ländern darauf geeinigt, illegale Migration einzudämmen. Dort wo eine europäische Lösung nicht möglich ist, sollen Partnerländer zwischenstaatlich zusammenarbeiten. Das Treffen war für Merkel von besonderer Bedeutung, weil sie wegen eines Streits über Migrationsfragen mit dem Koalitionspartner CSU über Kreuz liegt. Die bayerische Partei will bereits in anderen Ländern registrierte Flüchtlinge an der Grenze abweisen - gegen Merkels Willen. Die CSU stellte der Regierungschefin ein Ultimatum bis Anfang Juli für eine Lösung in der Frage.

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