January 17, 2018 / 10:46 AM / 9 months ago

EU-Kommissionspräsident - Erneuter EU-Beitritt der Briten möglich

Straßburg (Reuters) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hofft nach dem Brexit auf einen erneuten EU-Beitritt Großbritanniens.

European Commission President Jean-Claude Juncker delivers a speech during a debate on the outcome of the Estonian presidency of the E.U. for the last six months at the European Parliament in Strasbourg, France, January 16, 2018. REUTERS/Vincent Kessler

In den EU-Verträgen sei nicht nur der Ausstieg eines Landes geregelt, sondern auch die Aufnahme, sagte Juncker am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. “Nach dem Ausstieg der Briten nach Artikel 50 gibt es noch den Artikel 49, der die Rückkehr zur Mitgliedschaft regelt - das würde mir gefallen.”

Am Dienstag hatte Juncker zusammen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk bei den Briten für den Verbleib in der EU geworben. Mittlerweile unterstützt auch Frankreich die Idee. Man würde eine dementsprechende Entscheidung Großbritanniens “wohlwollend betrachten”, sagte ein Berater von Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch. Im Vereinigten Königreich stießen die Gedankenspiele jedoch auf klare Ablehnung: “Ich glaube, wir sind da ganz eindeutig”, sagte der Sprecher von Premierministerin Theresa May. “Das britische Volk hat dafür gestimmt, die Europäische Union zu verlassen, und das werden wir tun.”

Das Werben der Brüsseler Spitzenpolitiker fällt in eine heikle Zeit für die Brexit-Bewegung. Vor einer Woche löste der Brexit-Hardliner und ehemalige Ukip-Chef Nigel Farage eine Diskussion mit dem Vorschlag eines zweiten Referendums aus, das den Brexit ein für allemal festklopfen sollte. Die Briten hatten im Juni 2016 mit 52 Prozent für den Rückzug aus der EU gestimmt. May lehnt ein neues Votum ab. Stattdessen setzt sie auf eine freundschaftliche Scheidung von der EU, um den Schaden für die britische Wirtschaft so gering wie möglich zu halten.

In Großbritannien steht am Abend im Unterhaus die erste Abstimmung über das Austrittsgesetz zur Abstimmung. Beobachter gehen davon aus, dass May trotz ihrer nur knappen Mehrheit die Abstimmung gewinnen wird. Dann wird das Gesetzespaket an das überwiegend EU-freundliche Oberhaus überwiesen.

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