September 20, 2018 / 8:18 AM / 3 months ago

Macron betont harte Haltung der EU in Brexit-Verhandlungen

French President Emmanuel Macron speaks to the media as he arrives for the informal meeting of European Union leaders in Salzburg, Austria, September 20, 2018. REUTERS/Lisi Niesner

Salzburg (Reuters) - Für Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron hat der Zusammenhalt des EU-Binnenmarkts für Vorrang in den Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien.

“Wir haben sehr klare Prinzipien”, sagte Macron am Donnerstag vor Beginn des zweiten Runde des informellen EU-Gipfels in Salzburg. Dies gelte sowohl für die Integrität des Binnenmarktes mit seinen vier Freiheiten für Kapital, Waren, Dienstleistungen und Menschen als auch für die irische Grenze. Auf die Frage, ob die EU wie von der britischen Premierministerin Theresa May gefordert auf Großbritannien zugehen müsse, sagte Macron lediglich, man brauche eine klare “backstop”-Regelung für den EU-Partner Irland.

Diese Regelung soll sicherstellen, dass es nach dem Brexit auch dann keine harte Grenze zwischen Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland gibt, wenn die Regierung in London kein Austrittsabkommen mit der EU aushandeln kann.

Macrons Hinweis auf die vier Grundfreiheiten ist eine Zurückweisung der Vorschläge von May, dass Großbritannien nach dem Brexit zwar möglichst eng am EU-Binnenmarkt für Waren beteiligt bleiben will, nicht aber bei Dienstleistungen und der Freizügigkeit für Arbeitnehmer.

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