June 4, 2020 / 5:56 AM / in a month

EU/China-Gipfel in Leipzig wird wegen Corona-Krise verschoben

The Chinese, European Union (EU) and German national flags are pictured at the Chancellery in Berlin, Germany, November 25, 2016. REUTERS/Fabrizio Bensch

Berlin (Reuters) - Das Gipfeltreffen von China und der EU wird wegen der Coronavirus-Krise nicht wie geplant am 14. September in Leipzig stattfinden.

Das haben EU-Ratspräsident Charles Michel, Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Staatspräsidenten Xi Jinping nach Angaben der Bundesregierung am Mittwoch vereinbart. “Sie waren sich einig, dass das Treffen angesichts der pandemischen Gesamtlage zum vorgesehenen Zeitpunkt nicht stattfinden kann, jedoch nachgeholt werden soll”, teilte ein Regierungssprecher mit. Details sollen zeitnah abgesprochen werden.

Merkel hatte das Gipfeltreffen aller 27 EU-Staats- und Regierungschefs mit Chinas Führung ursprünglich als einen der zentralen Punkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft geplant. Diese beginnt am 1. Juli für ein halbes Jahr. Erstmals hätten alle EU-Regierungschefs und nicht nur die Spitzen der EU-Institutionen an einem China-Gipfel teilnehmen sollen. Am Mittwochvormittag hatte das Bundeskabinett noch ein Arbeitsprogramm der sogenannten Trio-Ratspräsidentschaften Deutschlands, Portugals und Slowenien bis Ende 2021 beschlossen, in denen das Treffen noch genannt wird.

Als Themen für den Gipfel hatte die Bundesregierung zuletzt unter anderem die Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen sowie die Klimapolitik genannt. Angesichts der derzeitigen Spannungen zwischen den USA und China war dem Treffen in Leipzig aber auch hohe politische Bedeutung zugemessen worden. In den 27 EU-Staaten gibt es zudem unterschiedliche Einschätzungen, wie man mit chinesischen Netzwerkausrüstern beim Aufbau des modernen 5G-Mobilfunknetzes umgehen sollte. Mit dem Treffen hatte Merkel deshalb auch die Hoffnung verbunden, eine einheitlichere China-Politik der Europäer zu erreichen. Ob das Treffen noch in der bis Ende des Jahres dauernden deutschen EU-Präsidentschaft stattfinden kann, war am Mittwoch offen.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below