May 18, 2020 / 9:16 AM / in 7 days

Merkel und Macron besprechen gemeinsame Position für EU-Finanzen

French President Emmanuel Macron takes part in a videoconference with region prefects at the crisis center of the Interior Ministry, as the lockdown introduced two months ago to fight the spread of the coronavirus disease (COVID-19) starts to ease, in Paris, France, May 13, 2020. Ludovic Marin/Pool via REUTERS

Berlin/Paris (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen für die anstehenden EU-Finanzverhandlungen eine gemeinsame deutsch-französische Position abstecken.

Beide Regierungen kündigten eine Video- und eine Pressekonferenz mit Merkel und Macron für den Nachmittag an. Details wurden nicht bekannt, aber es soll nach Angaben von EU-Diplomaten darum gehen, eine gemeinsame Position der beiden größten EU-Volkswirtschaften noch vor der Bekanntgabe der Vorschläge der EU-Kommission zu finden. Im Elysee-Palast in Paris hieß es, dass es dabei auch um Themen wie öffentliche Gesundheit, Wiederaufbau-Programme, industrielle Souveränität sowie die grüne und digitale Transformation gehen solle.

Die EU-Kommission hatte angekündigt, einen Vorschlag für die EU-Finanzverhandlungen von 2021 bis 2027 vorzulegen. Dazu soll es einen sogenannten Recovery Fund geben, also ein Wiederaufbauprogramm für die von der Corona-Krise stark geschädigten EU-Staaten. Das Volumen für den EU-Finanzrahmen und die Corona-Hilfen werden auf mehr als zwei Billionen Euro geschätzt. EU-Diplomaten verwiesen darauf, dass es in den vergangenen Tagen bereits Abstimmungen beider Länder auch mit der Kommission und anderen EU-Partnern gegeben habe.

Frankreich hatte wie Italien und Spanien auf große Finanzhilfen gedrungen. Deutschland lehnt etwa sogenannte Corona-Bonds, also vergemeinschaftete Anleihen, ab. Die Bundesregierung hatte sich allerdings mehrfach zu deutlich größeren Hilfen in der EU bekannt. Zudem dringen Merkel und Macron auf eine größere technologische Unabhängigkeit Europas in Bereichen wie IT und Medizintechnik. Frankreich ist von der Corona-Krise wesentlich stärker betroffen als Deutschland und verzeichnet dreimal mehr Tote und einen deutlich größeren Wirtschaftseinbruch.

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