June 11, 2020 / 10:08 AM / in 24 days

Eurogruppe berät über Centeno-Nachfolge - Spanierin ist Favoritin

Berlin/Brüssel/Madrid (Reuters) - Die Eurogruppe hat am Donnerstag die Suche nach einem neuen Vorsitzenden gestartet.

Spain's Deputy Prime Minister and Economic Affairs Minister Nadia Calvino attends an European Union finance ministers meeting in Brussels, Belgium January 21, 2020. REUTERS/Johanna Geron

In einem Monat soll die Entscheidung fallen, wer Nachfolger des portugiesischen Finanzministers Mario Centeno wird - und die Gruppe der 19 Euro-Staaten damit durch die Corona-Krise steuert. Als aussichtsreiche Kandidatin gilt die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calvino. Auch die Finanzminister von Luxemburg und Irland könnten zum Zuge kommen.

Die Sozialdemokratin Calvino sagte Journalisten am Donnerstag, die spanische Regierung habe sich noch nicht festgelegt. “Wir schauen uns alle Optionen an und entscheiden dann.” Mehrere deutsche Regierungsvertreter sagten der Nachrichtenagentur Reuters, Calvino sei eine starke Kandidatin, mit der Deutschland gut leben könnte. In Brüssel hieß es, Calvino gehöre zu den Favoriten. Die Spanierin ist seit Mitte 2018 Wirtschaftsministerin und repräsentiert ihr Land in der Eurogruppe.

Als weitere Kandidaten werden der Sozialdemokrat Pierre Gramegna aus Luxemburg sowie der konservative Ire Paschal Donohoe gehandelt. In den nächsten Wochen können Regierungen der Euro-Zonen-Staaten offiziell Vorschläge einreichen. Die Entscheidung soll dann am 9. Juli fallen, vier Tage vor dem Ende der Amtszeit von Centeno. Sein Nachfolger muss zehn Stimmen der 19 Länder bekommen. Jedes Land hat dabei eine Stimme - das kleine Malta ist also genauso einflussreich wie Deutschland.

Centeno hatte diese Woche seinen Rücktritt als portugiesischer Finanzminister angekündigt und strebt damit auch keine weitere Amtszeit als Eurogruppen-Chef an. Am Donnerstag wollte er eigenen Angaben zufolge seine Kollegen in der Eurogruppe den Schritt erläutern.

ERSTE FRAU AN DER SPITZE?

Der Eurogruppen-Vorsitzende organisiert die monatlichen Beratungen der Finanzminister und lotet Kompromisse in Streitfragen aus. Der einflussreiche Posten wird jeweils für zweieinhalb Jahre vergeben. Allerdings wurden in der Coronavirus-Krise viele Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen, so dass die Eurogruppe hier nicht die Hauptrolle spielte - anders als etwa in der Griechenland-Krise.

Mit Calvino an der Spitze würde erstmals eine Frau die Geschicke der 19 Euro-Länder koordinieren. Mit ihr bliebe der Posten im Süden Europas und würde das komplexe Machtgefüge in der Euro-Zone nicht verschieben. Dieses soll allerdings auch einen Ausgleich zwischen den politischen Parteien, Ost und West sowie großen und kleinen EU-Staaten sicherstellen.

Spanien hat auch Interesse, den Führungsposten bei der Welthandelsorganisation WTO zu übernehmen - mit Außenministerin Arancha Gonzalez Laya. Und Josep Borrell wurde vergangenes Jahr zum EU-Außenbeauftragten ernannt. Das könnte die Chancen von Calvino beschränken.

Umstritten in der EU und der Eurogruppe sind momentan die Details zum Wiederaufbaufonds als Antwort auf die Corona-Pandemie. Die EU-Kommission macht sich für ein Volumen von 750 Milliarden Euro stark, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben 500 Milliarden vorgeschlagen. Nicht alle EU-Länder wollen aber die vorgesehenen Zuschüsse mittragen, die nicht zurückgezahlt werden müssten und von denen vor allem Italien und Spanien profitieren würden. Die “Sparsamen Vier” - Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden - wollen ausschließlich auf Kredite setzen.

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