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Vier Kandidaten für Eurogruppen-Vorsitz - Portugiese Favorit
November 30, 2017 / 4:00 PM / in 13 days

Vier Kandidaten für Eurogruppen-Vorsitz - Portugiese Favorit

Brüssel (Reuters) - Die Finanzminister aus vier Ländern bewerben sich um den Vorsitz der Eurogruppe.

Portugal's Finance Minister Mario Centeno leaves the stage after a news conference at finance ministry in Lisbon, Portugal, November 30, 2017. REUTERS/Rafael Marchante

Der portugiesische Finanzminister Mario Centeno, sein slowakischer Kollege Peter Kazimir, der Luxemburger Pierre Gramegna und die lettische Ressortchefin Dana Reizniece-Ozola hätten ihre Kandidatur am Donnerstag eingereicht, teilte die Eurogruppe mit. Als Favorit gilt derzeit Centeno. Die Entscheidung soll am Montag beim Treffen der Gruppe der Finanzminister aus der Euro-Zone in Brüssel fallen. Die Amtszeit des derzeitigen Vorsitzenden, des früheren niederländischen Finanzministers Jeroen Dijsselbloem, endet am 13. Januar.

Dijsselbloem muss den Posten räumen, weil seine sozialdemokratische Partei nicht mehr der Regierungskoalition in Den Haag angehört und der Vorsitz der Eurogruppe traditionell von einem amtierenden Finanzminister ausgeübt wird. Es gibt im Zuge der EU-Reformen aber auch Überlegungen, einen hauptamtlichen Chefposten für das Gremium zu schaffen. Der Eurogruppen-Chef organisiert die regulär einmal im Monat stattfindenden Beratungen der 19 Euro-Finanzminister und lotet Kompromisse in Streitfragen aus. Der Posten wird von dem Gremium für zweieinhalb Jahre vergeben. Für ein positives Votum sind mindestens zehn der 19 Stimmen nötig.

Hinter Centeno habe sich bereits die italienische Regierung gestellt, hieß es in Regierungskreisen in Rom. Auch in hochrangigen SPD-Kreisen verlautete, Centeno sei “ein guter Kandidat”. SPD-Chef Martin Schulz habe in den vergangenen Tagen mit verschiedenen EU-Regierungschefs über das Thema gesprochen.

Wie Kazimir gehört Centeno zur sozialdemokratischen Parteienfamilie in Europa, was die Chancen beider Kandidaten erhöhen dürfte, da die Präsidenten von EU-Kommission, EU-Rat und EU-Parlament alle aus der konservativen Europäischen Volkspartei kommen. Gewöhnlich werden die Spitzenposten in Brüssel aber im Einklang mit den Machtverhältnissen der Parteien in Europa verteilt. Am Wochenende ist ein Spitzentreffen der europäischen Sozialdemokraten in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon angesetzt.

Centeno wirkte daran mit, Portugal aus der Schuldenkrise zwischen 2011 und 2014 zu führen. Seit 2015 ist er Finanzminister. Er hat zwar einige Sparmaßnahmen zurückgenommen, zugleich aber auf der Einhaltung der EU-Vorgaben im portugiesischen Haushalt gepocht. Die Wirtschaft des Landes ist in diesem Jahr so stark gewachsen wie seit zehn Jahren nicht mehr.

Die Partei von Reizniece-Ozola zählt sich eher zum EVP-Flügel. Die 36-jährige Lettin hatte sich 2014 allerdings gegen den Beitritt ihres Landes zum Euro ausgesprochen. Gramegna, dessen Demokratische Partei zum Lager der Liberalen gehört, steht in anderen EU-Ländern wegen der Steuerdeals Luxemburgs mit Großkonzernen in der Kritik. Kazimir hat in der Slowakei strenge Haushaltsregeln durchgesetzt und war während der Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland 2015 einer der schärfsten Kritiker der Regierung in Athen.

Als möglicher Kandidat für den Eurogruppen-Vorsitz galt auch der französische Finanzminister Bruno Le Maire. Er hatte zuletzt aber erklärt, dass er genug mit den Reformen in seinem eigenen Land zu tun habe. Aus dem Rennen ist auch der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling, der nach eigenen Angaben der künftigen Regierung seines Landes nicht mehr angehören will. Ihm war ebenso wie dem spanischen Ressortchef Luis de Guindos Interesse an dem Brüsseler Spitzenjob nachgesagt worden. De Guindos gilt aber mittlerweile als Aspirant für die Nachfolge des Portugiesen Vitor Constancio als EZB-Vizepräsident, dessen Amtszeit Ende Mai 2018 ausläuft.

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