September 10, 2018 / 8:23 AM / 2 months ago

EVP-Fraktionschef Weber - Orban muss auf EU zugehen

FILE PHOTO: Manfred Weber, chairman of the European People Party (EPP), takes part in a summit of the party in St Julian's, Malta, March 30, 2017. REUTERS/Darrin Zammit Lupi/File Photo

Brüssel (Reuters) - Der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) Manfred Weber fordert von der ungarischen Regierung im Rechtsstaatsstreit mit der EU eine Kursänderung.

Er erwarte vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, dass er auf die EU-Partner zugehe und Kompromissbereitschaft erkennen lasse, sagte Weber zu “Bild”. “Wenn das nicht geschieht, müssen wir in der EVP sagen: ‘Unsere Werte sind für uns nicht verhandelbar.’ Die ungarische Regierung geht derzeit einen Weg, der vielen Sorgen macht.”

Orbans Partei Fidesz ist Mitglied der EVP. Die Verbindung ist umstritten, da Fidesz sich unter anderem gegen die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union stellt und gegen Nichtregierungs-Organisation vorgeht.

Am Mittwoch stimmt das Europaparlament darüber ab, ob gegen Ungarn ein Rechtsstaatsverfahren wegen Verstoßes gegen die EU-Regeln eingeleitet werden soll. Weber betonte, dass die gemeinsamen Werte – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Pressefreiheit - Kern der EU seien. Da könne es keine Abstriche oder Rabatte geben. Natürlich auch nicht für Mitglieder der EVP. “Sonst würde Europa seine Seele verlieren.” Der CSU-Vizevorsitzende Weber erklärte vorige Woche seine Kandidatur für die Position des Spitzenkandidaten der EVP bei den nächsten Europawahlen im Mai.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below