September 5, 2018 / 6:08 AM / 2 months ago

Deutscher Konservativer Weber greift nach EU-Top-Job

German Chancellor Angela Merkel (CSU) speaks next to Manfred Weber, Chairman of the European People Party at the EPP (European Parliament Presidents) meeting in Munich, Germany June 6, 2018. REUTERS/Michaela Rehle

Brüssel (Reuters) - Der CSU-Europapolitiker und Parteivize Manfred Weber eröffnet das Rennen um die Spitze der EU-Kommission.

Er bewerbe sich für die Position des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im nächsten Jahr, um Präsident der EU-Kommission zu werden, sagte Weber am Mittwoch in Brüssel. Weber hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel vorab in seine Pläne eingeweiht. In der CSU vertritt er europafreundliche Positionen.

Der Bayer ist damit der erste Bewerber für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der bei der Wahl im Mai nicht mehr antreten wird. Die endgültige Entscheidung über die EVP-Kandidatur fällt auf einem Parteitag Anfang November. Als Konkurrenten in der konservativen Parteienfamilie für den 46-jährigen Weber werden EU-Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier und der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb gehandelt.

Weber zufolge ist das Europa-Votum 2019 entscheidend für die Zukunft der EU. “Es geht um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte, weil wir von außen und innen angegriffen werden.” Dadurch sei der europäische Lebensstils gefährdet.

Weber vertritt in der CSU den liberalen Flügel. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde Weber durch seine Unterstützung für kostenlose Interrail-Tickets für junge Leute bekannt. Die EVP-Fraktion ist derzeit die größte im Europäischen Parlament und dürfte es auch nach dem nächsten Urnengang bleiben. Eine Mehrheit wird sie aber nicht erreichen, sondern auf Partner angewiesen sein, um den europäischen Top-Job zu besetzen.

Weber wäre der erste Deutsche seit langem als Leiter der EU-Kommission, die die Geschicke von 500 Millionen Europäern lenkt. Der letzte Deutsche war Walter Hallstein Ende der 50er-Jahre.

Strittig ist derzeit zwischen den Mitgliedsländern und dem Europaabgeordneten, wie der neue Kommissionschef bestimmt wird. 2014 wurde erstmals der Spitzenkandidat der größten Koalition im Europaparlament, also Juncker, zum Chef der Kommission berufen. An dem Prinzip wollen die Parlamentarier festhalten. Die Staats- und Regierungschefs der EU sehen diesen Mechanismus skeptisch. Früher hatten sie den Posten stets hinter verschlossenen Türen besetzt - daran wollen sie festhalten. Das Parlament droht für den Fall aber, dem künftigen Kommissionschef die Zustimmung zu verweigern.

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