June 22, 2020 / 4:16 PM / 16 days ago

Frankreichs Finanzminister - Europa erlebt seinen "Hegel-Moment"

French Finance Minister Bruno Le Maire leaves following the weekly cabinet meeting at the Elysee Palace in Paris, France, June 17, 2020. REUTERS/Gonzalo Fuentes/Pool

Berlin (Reuters) - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den EZB-Anleiheaufkäufen bremst der EU-Integration nach Ansicht von Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire nicht, sondern gibt ihr paradoxerweise sogar einen Schub.

Viele Beobachter hätten nach dem Urteil in Karlsruhe erwartet, dass die EZB-Anleihenaufkäufe erschwert oder gar unmöglich gemacht werden könnten, sagte Le Maire am Montag in Berlin. “Das Gegenteil ist aber der Fall”, sagte er. Er sei sicher, dass das Karlsruher Urteil auch Einfluss auf die Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel gehabt habe, erstmals einer deutlichen gemeinsamen Schuldenaufnahme in der EU zuzustimmen, fügte er in Anspielung auf den geplante EU-Aufbaufond hinzu.

“Wir erleben einen Hegel-Moment”, sagte Le Maire in Anspielung auf deutschen Philosophen Georg Friedrich Wilhelm Hegel. Dieser habe von einer “List der Vernunft” gesprochen, bei der eine Handlung etwas völlig anderes als das Erwartete auslösen könne. Die Richter in Karlsruhe hatten im Mai die Anleihekäufe teilweise für verfassungswidrig erklärt und moniert, dass die EZB die Verhältnismäßigkeit der Ankäufe nicht ausreichend erklärt habe.

Le Maire reagierte mit dem Hegel-Vergleich auch auf eine Äußerung von Finanzminister Olaf Scholz. Dieser hatte in einer Anspielung auf den früheren US-Finanzminister Alexander Hamilton im 18. Jahrhundert davon gesprochen, dass sich die EU in einem “Hamilton-Moment” befinde. Hamilton hatte angesichts der Krise einzelner US-Bundesstaaten damals beschlossen, erstmals auf der US-Bundesebene gemeinsame Schulden aufzunehmen.

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