May 25, 2018 / 10:09 AM / 6 months ago

EU-Minister einigen sich auf Reform von Banken-Regeln

Bulgaria's Finance Minister Vladislav Goranov attends an EU finance ministers meeting in Brussels, Belgium, May 25, 2018. REUTERS/Yves Herman

Brüssel (Reuters) - Die EU-Finanzminister haben einen lang geplanten Umbau der Kapitalregeln für Banken verabschiedet.

Das sagte der bulgarische Finanzminister Wladislaw Goranow am Freitag bei einem Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen in Brüssel. Das Balkan-Land hat derzeit die EU-Präsidentschaft inne. Die Einigung auf die Reform der Kapitalanforderungen für Geldhäuser ist ein wichtiger Schritt, um EU-Banken besser vor Krisen zu wappnen. Daneben wurde auch das finanzielle Fundament für den EU-Bankenrettungsfonds deutlich verstärkt. Die Kompromisse seien eine gute Basis für die nächsten Schritte bei der Reform der europäischen Geldhäuser, sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire. “Die Maßnahmen werden unsere Banken stärken.”

Der Übereinkunft ging eine Debatte von anderthalb Jahren voraus. Die 28 EU-Mitgliedsländer stritten darüber, wie man neue weltweite Regeln am besten umsetzt. Auslöser für die Änderungen war die Finanzkrise vor zehn Jahren. Der jetzige Kompromiss wurde von den größten EU-Ländern Deutschland und Frankreich unterstützt - Italien und Griechenland enthielten sich hingegen beim Votum. Das Europaparlament muss den Änderungen noch zustimmen.

Die Einigung stellt auch die Grundlage für weitere Maßnahmen wie die sogenannte Letztabsicherung des EU-Bankenrettungsfonds dar. Dieser ist derzeit mit 17 Milliarden Euro nicht schlagkräftig genug, um mit einer großen Bankenkrise fertig zu werden. Deshalb soll nun notfalls der Euro-Rettungsschirm ESM einspringen.

Zweiter Teil der Finanzminister-Einigung sind konkretere Regeln für Banken. Durch die von den Geldhäusern verlangten zusätzlichen Puffer, die in der Branche als MREL bekannt sind, soll verhindert werden, dass erneut Steuerzahler wie in der Finanzkrise bei Bankenpleiten zur Kasse gebeten werden. Für große Banken sollen die Puffer bei acht Prozent der Verbindlichkeiten liegen.

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