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Juncker - Frankreich wird EU-Defizitgrenze 2017 einhalten
16. Oktober 2017 / 15:27 / in einem Monat

Juncker - Frankreich wird EU-Defizitgrenze 2017 einhalten

Brüssel (Reuters) - Die neue französische Regierung wird nach Ansicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dieses Jahr die Defizitgrenze der Europäischen Union einhalten.

European Commission President Jean-Claude Juncker attends a joint news conference with French Prime Minister Edouard Philippe (unseen) in Brussels, Belgium October 16, 2017. REUTERS/Francois Lenoir

“Frankreich wird es ohne Zweifel schaffen, 2017 sein Defizit unter drei Prozent zu bringen”, sagte Juncker am Montag nach Beratungen mit dem französischen Ministerpräsidenten Edouard Philippe in Brüssel.

Den EU-Haushaltsregeln zufolge muss ein Mitgliedsland sein Defizit unter drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes halten. Andernfalls droht ein Defizitverfahren der EU-Kommission, in dem sich Frankreich seit Jahren befindet. Juncker äußerte sich zuversichtlich, dass das Land dieses Verfahren 2018 hinter sich lassen kann.

Formal dürfte die EU-Kommission die Haushaltspläne der Regierung in Paris bis Ende November bewerten. Endgültige Entscheidungen über die Beendigung eines Defizitverfahrens werden getroffen, wenn ein Land nachweislich auf dem Weg der Einhaltung der EU-Regeln ist. Voriges Jahr hatte Juncker Kritik mit der Äußerung auf sich gezogen, Frankreich keine Strafe wegen der wiederholten Missachtung der Defizitregeln aufzubrummen, “weil es Frankreich ist.”

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