November 8, 2019 / 1:56 PM / in 5 days

Von der Leyen - EU will Frust von Westbalkan-Staaten mit Hilfen lindern

European Commission President-elect Ursula von der Leyen speaks at a news conference, next to German Chancellor Angela Merkel (not pictured) at the chancellery in Berlin, Germany November 8, 2019. REUTERS/Annegret Hilse

Berlin (Reuters) - Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt Albanien und Nordmazedonien besondere Hilfsprogramme in Aussicht.

Damit soll die Enttäuschung der beiden Westbalkanländer gelindert werden, dass ihnen die erhofften EU-Aufnahmegespräche vorerst verwehrt bleiben, wie von der Leyen am Freitag nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin sagte. Albanien und Nordmazedonien hätten “unglaubliche Anstrengungen” unternommen, um die Kriterien zu erfüllen. Vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die Eröffnung der Gespräche auf dem jüngsten EU-Gipfel aber blockiert.

Solange die Blockade anhalte, werde man alles daran setzen, gemeinsame EU-Programme mit den betroffenen Ländern zu entwickeln, kündigte von der Leyen an. “Wenn wir das nicht tun, werden andere in das Vakuum stoßen, sagte sie. Russland hat beide Länder eingeladen, der eurasischen Wirtschaftsunion beizutreten.

Auch Merkel kritisierte die Blockade erneut als Fehler. Es sei “extrem wichtig”, dass die Länder nicht die Hoffnung auf einen EU-Beitritt verlören. In der EU herrscht massive Verärgerung über die französische Haltung, die zuletzt auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesaußenminister Heiko Maas scharf kritisiert hatten. Maas sprach vom “größten Fehler, den die EU seit langem gemacht hat”.

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