October 18, 2018 / 5:22 AM / a month ago

Österreich will Abkehr von Flüchtlingsverteilung in EU

Austria's Chancellor Sebastian Kurz addresses the media after a cabinet meeting in Vienna, Austria, October 10, 2018. REUTERS/Heinz-Peter Bader

Brüssel (Reuters) - Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz will die umstrittene Verteilung von Flüchtlingen in der EU abschaffen.

“Es gibt in der EU immer mehr Bewusstsein dafür, dass die verpflichtende Quoten nicht kommen werden”, sagte Kurz am Mittwoch nach dem ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel. Er werde daher einen Vorschlag in Richtung verpflichtende Solidarität unterbreiten. Jeder Mitgliedsstaat solle einen Beitrag leisten, aber der könne sehr unterschiedlich ausschauen. Der Ansatz könnte in der EU mehr Zustimmung finden als die geplante Verteilung.

Die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise beschlossene Verteilung von Migranten anhand von festgelegten Quoten kam nie in Schwung. Vor allem osteuropäischen Staaten verweigerten sich. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte vor einem Monat bereits einen ähnlichen Vorstoß unternommen. Wer keine Flüchtlinge aufnehmen kann, soll auf andere Weise wie etwa finanzielle Unterstützung helfen.

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