July 1, 2019 / 11:20 AM / 3 months ago

Merkel lehnt Votum gegen alle Visegradstaaten oder Italien ab

German Chancellor Angela Merkel arrives for a European Union leaders summit that aims to select candidates for top EU institution jobs, in Brussels, Belgium June 30, 2019. REUTERS/Johanna Geron

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Vertagung des EU-Sondergipfels in Brüssel mit Differenzen etwa mit osteuropäischen Staaten und Italien begründet.

“Wir wollen möglichst ein hohes Maß an Konsens erreichen”, sagte Merkel am Montag in Brüssel. Es sei wenig gewonnen, wenn man ein Personalpaket nur mit einer knappen Mehrheit gegen große Staaten oder die vier osteuropäischen Visegrad-Länder Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn durchsetze. Das gelte auch für Italien.

Sie wolle auch nicht, dass man eine solch wichtige Entscheidung für die kommenden Jahre wie über das EU-Spitzenpersonal gegen ein großes Land wie Deutschland fälle. Ob sich bei der Fortsetzung des Sondergipfels am Dienstag eine einstimmige Entscheidung über die EU-Spitzenpositionen finden lasse, sei offen, betonte Merkel. Für sie gelte, dass die Spitzenkandidaten bei der Europawahl eine wichtige Rolle im neuen EU-Personaltableau spielen sollen.

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