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Weltnachrichten

EU sieht Beziehungen zur Türkei am Scheideweg

Josep Borrell, High Representative of the European Union for Foreign Affairs and Security Policy wearing a face mask, looks on before speaking at the European Parliament, in Brussels, Belgium September 15, 2020. REUTERS/Yves Herman

Brüssel (Reuters) - Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sind nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell angesichts der Spannungen im östlichen Mittelmeer an einem Scheideweg.

Je nachdem, was in den kommenden Tagen geschehe, würden sie sich in die eine oder andere Richtung entwickeln, sagte er am Dienstag im Europäischen Parlament. Einen weiteren Grund sieht die EU in der Menschenrechtslage in der Türkei. In der kommenden Woche wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über das Thema Türkei beraten.

Die beiden Nato-Mitglieder Türkei und Griechenland streiten um ein Seegebiet im östlichen Mittelmeer, in dem Gas- und Ölvorkommen vermutet werden. Dort prüft die Türkei bereits Fördermöglichkeiten, ihr Forschungsschiff “Oruc Reis” zog sie aber am Sonntag an die eigene Südküste zurück. Während der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis dies als ersten positiven Schritt bezeichnete, beharrte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar auf den Ansprüchen seines Landes in der Region.

Die bereits 2005 aufgenommenen Beitrittsgespräche zwischen EU und Türkei sind seit längerem praktisch zum Erliegen gekommen. Mehrfach hat die EU-Kommission der Türkei mangelnde Fortschritte attestiert. Ein Grund ist die Situation in Justiz und Gefängnissen sowie die Lage der Menschenrechte. So geht die Führung von Präsident Recep Tayyip Erdogan seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv gegen die Opposition vor.

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