March 6, 2018 / 1:43 PM / 7 months ago

EU-Kommission rüstet sich für Zoll-Konflikt mit den USA

Washington (Reuters) - Im Handelsstreit mit den USA rüstet sich die EU-Kommission für einen Vergeltungsschlag gegen Schutzzölle auf Stahl und Aluminium.

American flags fly on National Mall with U.S. Capitol on background as high-wind weather conditions continue in Washington, U.S. March 2, 2018. REUTERS/Yuri Gripas

EU-Diplomaten zufolge informierte die EU-Kommission die Vertreter der 28 Mitgliedsstaaten über eine erweiterte Sanktionsliste gegen US-Produkte mit einem Gesamtwert von 2,8 Milliarden Euro. Am Mittwoch wollen die EU-Kommissare darüber beraten. US-Präsident Donald Trump hielt ungeachtet der Kritik auch aus den USA an den geplanten Maßnahmen fest. Sein einflussreicher republikanische Parteikollege Paul Ryan, Präsident des Repräsentantenhauses, sprach sich am Dienstag dagegen für ein gezielteres Vorgehen aus.

Den EU-Diplomaten zufolge könnte die Kommission neben Harley-Davidson-Motorrädern und Whiskey auch Orangensaft, Kosmetik und Kleidung aus den USA mit Zöllen belegen. Auf der EU-Liste befänden sich zu etwa gleichen Teilen Stahl, Gebrauchsgegenstände sowie Lebensmittel und Getränke. In die letztere Kategorie mit einem Volumen von knapp einer Milliarde Euro fällt auch Mais. Die zweite Warengruppe umfasst Hemden, Jeans und andere Textilien sowie Schuhe, Kosmetik, Motorräder und Boote. Sie ist gut eine Milliarde Euro schwer. Die Türkei brachte ihrerseits Baumwoll-Zölle als Vergeltung für US-Maßnahmen ins Spiel.

In Berliner Regierungskreisen wurde vor zu harten Gegenmaßnahmen gewarnt. “Alle Seiten haben bei einem Handelskrieg viel zu verlieren – das gilt auch für die EU und Deutschland”, hieß es dort.

Harley-Davidson ist im Bundesstaat Wisconsin beheimatet, in dem auch Ryans Wahlkreis liegt. Zwar gebe es eindeutig Missbrauch auf dem Stahl- und Alu-Markt, erklärte der Republikaner am Mittwoch. Er machte insbesondere China als Schuldigen aus. “Aber ich glaube, es wäre klüger, chirurgischer und gezielter vorzugehen.” Am Montag hatten republikanische Vertreter im Repräsentantenhaus ein Eingreifen des Kongresses nicht ausgeschlossen, sollte Trump seine Drohungen umsetzen. In welcher Form dies geschehen könnte, war zunächst unklar.

In Washington wurde damit gerechnet, dass der Präsident im Laufe der Woche Einzelheiten zu seinen Plänen vorstellen würde. Medienberichten zufolge ist für Donnerstag ein Treffen des Präsidenten mit Unternehmenschefs geplant.

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