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Weltnachrichten

EU-Handelskommissar zurückgetreten - Streit über Verstoß gegen Corona-Regeln

European Trade Commissioner-designate Phil Hogan of Ireland attends his hearing before the European Parliament in Brussels, Belgium September 30, 2019. REUTERS/Yves Herman

Dublin/Brüssel (Reuters) - EU-Handelskommissar Phil Hogan ist zurückgetreten. Als Grund nannte der Ire den Streit über angebliche Verstöße gegen Corona-Regeln bei einer Reise in sein Heimatland.

“Es wurde immer deutlicher, dass die Kontroverse um meinen jüngsten Besuch in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkt und meine Arbeit in den kommenden, wichtigen Monaten untergraben würde”, erklärte der 60-Jährige am Mittwochabend. Hogan hatte an einem Abendessen mit mehr als 80 Gästen teilgenommen, das in Irland für Entrüstung sorgte. Hogan hatte erklärt, er habe sich an alle Corona-Regeln gehalten. Der Posten des Handelskommissars hat großes Gewicht in Brüssel, und Hogans Rücktritt gilt als schwerer Schlag für die Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen.

“Ich bedauere zutiefst, dass meine Reise nach Irland - das Land, das ich die meiste Zeit meines Erwachsenenlebens so stolz als Beamter vertreten habe - so viel Besorgnis, Unruhe und Aufregung verursacht hat”, erklärte Hogan weiter. Er hatte an einem Golf-Dinner in einem Hotel teilgenommen, nachdem die Höchstgrenze für Treffen in geschlossenen Räumen auf sechs Personen reduziert worden war. Die Corona-Regeln in Irland gehören zu den striktesten in Europa. Der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary trat bereits nach dem Besuch derselben Veranstaltung zurück.

VERZICHT AUF QUARANTÄNE NACH EINREISE SORGTE FÜR UNMUT

Hogan hatte sich wiederholt für die Teilnahme an dem Abendessen entschuldigt. Doch er geriet unter immer mehr Druck, als klar wurde, dass er sich nach seiner Einreise nach Irland nicht wie vorgeschrieben 14 Tage in Quarantäne begeben hatte. Kommissionspräsidentin von der Leyen bat Hogan um eine detaillierte Aufschlüsselung seiner 20-tägigen Reise. Dabei soll Hogan trotz eines örtlichen Lockdowns auch die Grafschaft Kildare besucht haben, unter anderem um dort nach eigenen Angaben seinen Pass abzuholen. Der irische Ministerpräsident Micheal Martin sprach von klaren Verstößen gegen Corona-Regeln und legte Hogan den Rücktritt nahe.

Hogan war seit weniger als einem Jahr für die Handelspolitik der EU verantwortlich und hatte zuletzt Fortschritte in Gesprächen mit den USA erzielt. Nach dem Rücktritt Hogans, der zuvor auch schon Landwirtschaftskommissar in Brüssel war, muss Irland einen neuen Kandidaten für einen Posten in der Kommission nominieren. Als Aspirant wurde in irischen Medien unter anderem schon Außenminister Simon Coveney gehandelt.

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