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Wirtschaftsnachrichten

Irland benennt EP-Abgeordnete und Ex-EIB-Vize als Kandidaten für EU-Kommission

European Parliament Vice President Mairead McGuinness attends a meeting on the Constitutional Affairs Committee's recommendation on Britain's Withdrawal Agreement at the European Parliament in Brussels, Belgium January 23, 2020. REUTERS/Johanna Geron

Dublin/Brüssel (Reuters) - Irland benennt die Europa-Abgeordnete Mairead McGuinness und den früheren Vize der Europäischen Investitionsbank, Andrew McDowell, als Kandidaten für seinen Posten in der EU-Kommission.

Das verlautete am Freitag aus Regierungskreisen in Dublin. Zuvor hatten der irische Sender RTE und die Zeitung “Irish Independent” über die Personalie berichtet. Der Schritt ist notwendig, weil der bisherig von Irland gestellte Handelskommissar Phil Hogan vergangene Woche zurückgetreten war. Allerdings dürfte Irland das wichtige Ressort des Handelskommissars verlieren.

McGuinness ist Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments (EP) und die irische Europa-Abgeordnete mit der längsten Mandatszeit. McDowell hat unlängst seine vierjährige Amtszeit als einer der acht Vize-Präsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB) beendet.

Seit Hogans Rücktritt hat Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis das Amt des Handelskommissars vorübergehend inne. Mehrere EU-Diplomaten sagten in Brüssel, es gebe einen wachsenden Konsens, dass Irland nicht wieder den Handelskommissar stellen solle. Hogans Rücktritt könne eine größere Umbildung der von Präsidentin Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission nach sich ziehen. Als ein möglicher neuer Handelskommissar wurde der Belgier Didier Reynders genannt, der derzeit das Justizressort leitet. Denkbar sei auch, dass Dombrovskis endgültig das Themenfeld Handel übernimmt, wenn ihm andere Aufgaben abgenommen werden. Zu seinen Aufgaben gehören auch Fragen der Finanzregulierung, des Bankwesens, der Kapitalmärkte und der Euro-Zone.

Hogan wird vorgeworfen, bei einem Besuch in seinem Heimatland gegen die Corona-Regeln verstoßen zu haben. Die Corona-Regeln in Irland gehören zu den strengsten in Europa. Hogans Rücktritt traf die EU zur Unzeit, denn es gibt erhebliche Spannungen im Handel mit den USA. Zudem kommen die Brexit-Gespräche nicht voran. Bis zum Ende des Jahres gilt eine Übergangsfrist, in der maßgebliche Regelungen Bestand haben und bis zu deren Ende ein neues Freihandelsabkommen mit Großbritannien vereinbart werden soll.

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