August 28, 2018 / 12:22 PM / 3 months ago

Italien droht EU-Schiffen mit Flüchtlingen an Bord mit Hafenverbot

Migrants disembark from the MV Aquarius, a search and rescue ship run in partnership between SOS Mediterranee and Medecins Sans Frontieres, after it arrived in Augusta on the island of Sicily, Italy, January 30, 2018. REUTERS/Antonio Parrinello

Brüssel (Reuters) - Italien droht nach Angaben von EU-Vertretern den Schiffen des EU-Einsatzes Sophia mit einem Einlaufverbot in seine Häfen, wenn keine Lösung zur Verteilung der geretteten Flüchtlinge in der Europäischen Union gefunden wird.

Die Regierung in Rom habe der EU ein Ultimatum bis Ende August gesetzt, um ein klares Verteilungssystem für die Migranten aufzubauen, sagten EU-Vertreter. Diplomaten hätten am Dienstag über das Thema beraten. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass so schnell eine Vereinbarung über die Verteilung der Migranten erzielt wird. In den vergangenen Jahren sind entsprechende Abkommen gescheitert.

Ein EU-Vertreter sagte, im schlimmsten Fall müssten die Sophia-Schiffe in den Häfen bleiben. Andere erklärten, das Mandat für die Operation laufe ohnehin nur bis Jahresende, und die EU-Staaten seien mehrheitlich dafür, sie zu erhalten. Deswegen sei eine Einigung wahrscheinlich. Derzeit verfügt die Operation Sophia über vier Schiffe. Dazu kommen Flugzeuge und Hubschrauber, die nach Schleusern auf dem Mittelmeer suchen.

Nach internationalem Recht müssen Schiffe Menschen in Seenot retten. Die Sophia-Schiffe haben die meisten Geretteten nach Italien gebracht. Auch wenn die Zahl der Flüchtlinge, die den Weg über das Mittelmeer nach Europa suchen, zuletzt gesunken ist, dominiert das Thema weiterhin die Politik in der EU. So drohte Italien sowohl mit einem Stopp seiner Beitragszahlungen als auch mit einem Veto gegen den nächsten mittelfristigen EU-Haushaltsplan, sollte es keine Einigung auf die Verteilung von Migranten geben.

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