August 24, 2018 / 2:46 PM / in 2 months

Diplomaten - Keine Lösung der EU für Flüchtlinge auf "Diciotti"

Brüssel (Reuters) - Die Vertreter von zehn EU-Staaten haben Diplomaten zufolge keine Lösung im Streit mit Italien über die Verteilung der Flüchtlinge auf dem italienischen Schiff “Diciotti” gefunden.

Migrants wait to disembark from the Italian coast guard vessel "Diciotti" at the port of Catania, Italy, August 22, 2018. REUTERS/Antonio Parrinello TPX IMAGES OF THE DAY

Italien habe auf eine Lösung bei dem Treffen gedrungen, sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag. “Aber das war nicht das vordringliche Thema für die anderen, sie wollten mehr strukturelle Lösungen für die Schiffe im Mittelmeer finden. Daher gab es keine Verständigung in Bezug auf die ‘Diciotti’.” In Brüssel berieten die Botschafter unter anderem aus Italien, Deutschland, Österreich, Malta, Griechenland, Spanien und Frankreich.

Italien hatte der EU mit einem Zahlungsstopp gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf der “Diciotti” durch die EU-Partner geben. “Wenn morgen beim Treffen der Europäischen Kommission nichts zur Verteilung der Migranten von der ‘Diciotti’ herauskommt, dann werde ich nicht bereit sein, jedes Jahr 20 Milliarden Euro an die EU zu zahlen”, sagte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio am Donnerstag in einem auf Facebook verbreiteten Video. Ein Sprecher der EU-Kommission wies die Drohung am Freitag zurück.

Di Maio ist Vorsitzender der populistischen 5-Sterne-Bewegung, die zusammen mit der ausländerfeindlichen und weit rechts stehenden Lega die Regierung bildet. Innenminister Matteo Salvini, der zugleich Lega-Chef ist, hat zwar 27 minderjährigen Flüchtlingen erlaubt, die im sizilianischen Catania liegende “Diciotti” zu verlassen. Die übrigen rund 150 erwachsenen Migranten müssen dagegen so lange an Bord des Schiffs der Küstenwache bleiben, bis andere EU-Länder sich zu ihrer Aufnahme bereiterklären. Die “Diciotti” hatte die Menschen vor mehr als einer Woche von einem überfüllten Boot im Mittelmeer gerettet.

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