Reuters logo
EU-Kommissionspräsident Juncker spricht vor Parlament
13. September 2017 / 05:10 / in 2 Monaten

EU-Kommissionspräsident Juncker spricht vor Parlament

Straßburg (Reuters) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will auf seiner jährlichen Rede zur Lage der Union am (heutigen) Mittwoch angesichts der zahlreichen Krisen der vergangenen Jahre positive Töne anstimmen.

European Commission President Jean-Claude Juncker gestures before a meeting of the College of Commissioners at the European Commission in Brussels, Belgium July 26, 2017. REUTERS/Eric Vidal

Juncker, der um 9.00 Uhr vor dem Europäischen Parlament in Straßburg spricht, kann eine EU präsentieren, in der die Wirtschaften aller 28 Mitgliedsländer wieder wachsen - im Gegensatz zu früher. Damit habe der Staatenbund die schweren Verwerfungen der vergangenen Jahre gemeistert, sagte ein EU-Vertreter. Bei Junkers Rede vor einem Jahr habe noch allen das Brexit-Votum in den Knochen gesteckt. Vor zwei Jahren habe das Flüchtlingsthema die Diskussionen überlagert. “Nun sind die Vorzeichen andere.”

Doch offene Flanken hat die EU weiterhin viele. Das Verhältnis zu einigen osteuropäischen Staaten mit rechtskonservativen Regierungen bleibt angespannt. Daran ändert auch die finale juristische Klarheit über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa nichts. Ungarn und die Slowakei müssen nach dem Urteil des höchsten EU-Gerichts von voriger Woche gegen ihren Willen Schutzsuchende aufnehmen. Da die Länder sich aber sträuben, treibt Brüssel ein Strafverfahren voran.

Ungelöst sind auch die Modalitäten und Folgen des Ausstiegs Großbritanniens aus der EU voraussichtlich im Frühjahr 2019. Mit dem Schritt geht der EU nämlich einer der großen Nettozahler ins Budget verloren. Gleichzeitig bleiben die Höhe der Zahlungen, die London wegen des Austritts noch schultern muss, sowie die Beschaffenheit der künftigen Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vollkommen offen.

Unsere Werte:Die Thomson Reuters Trust Principles
0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below