April 5, 2019 / 10:10 AM / 4 months ago

EU-Kommission verdächtigt BMW, Daimler, VW illegaler Abgas-Absprachen

The facade of the European Commission headquarters is reflected in the windows of the EU Council building in Brussels, Belgium, April 5, 2019. REUTERS/Francois Lenoir

Brüssel (Reuters) - Die EU-Kommission verdächtigt BMW, Daimler und VW, illegale Absprachen bei der Abgasreinigungstechnik getroffen zu haben.

Man habe eine entsprechende Mitteilung an die Hersteller geschickt, teilte die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mit. Sie sollen von 2006 bis 2014 gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen haben, indem sie sich bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw absprachen. So hätten sie nicht konkurriert, um die qualitativ besten Produkte zu entwickelt, begründet die Kommission ihre vorläufige Auffassung. “Dadurch könnte Verbrauchern in Europa die Möglichkeit verwehrt worden sein, Fahrzeuge mit der besten verfügbaren Technologie zu kaufen”, erklärte EU-Kommissarin Margrethe Vestager.

Nun haben die Autobauer Gelegenheit, auf die vorläufige Einschätzung der Behörde zu reagieren. Daimler erklärte, der Konzern habe frühzeitig und umfassend mit der Europäischen Kommission als Kronzeuge kooperiert und erwarte in dieser Sache deshalb kein Bußgeld. Von BMW und VW war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Welche Strafe auf die Autobauer zukommen könnte, ließ die EU am Freitag offen. Anfang März hatte der “Spiegel” berichtet, die EU-Kommission plane wegen der Absprache Bußgelder von jeweils bis zu einer Milliarde Euro gegen die drei deutschen Autobauer.

BMW, Daimler und VW haben sich der EU zufolge vor allem bei der Einspritzung von Harnstoff (“AdBlue”) zur Verringerung der Stickoxidemission abgesprochen - etwa über die Größe der AdBlue-Tanks oder die Dosierstrategien, “und zwar mit dem gemeinsamen Verständnis, dass sie dadurch den AdBlue-Verbrauch und die Wirksamkeit der Abgasreinigung begrenzten.” Sie sollen zudem vereinbart haben, keine Partikelfilter in Ottomotoren einzubauen, mit denen der Ausstoß von gesundheitsgefährdendem Feinstaub hätte reduziert werden können.

Im Oktober 2017 waren EU-Kartellermittler bei den Autoherstellern vorstellig geworden, um Informationen und Daten zu sammeln. Daimler hatte damals bestätigt, dass sich der Konzern selbst bei der EU angezeigt habe, um als Kronzeuge einer möglichen Kartellstrafe zu entgehen. Volkswagen hatte nach eigenen Angaben einen Antrag bei der EU-Kommission auf Prüfung möglicher Wettbewerbsverstöße bei Gesprächen mit anderen Autobauern gestellt.

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