October 24, 2019 / 10:40 AM / in 19 days

Macron schlägt Atos-Chef Breton als Frankreichs EU-Kommissar vor

Atos Chairman and CEO Thierry Breton arrives for a meeting at the Elysee Palace in Paris, France, February 22, 2018. REUTERS/Stephane Mahe

Paris/Helsinki (Reuters) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Chef des Technologiekonzerns Atos, Thierry Breton, als neuen EU-Kommissar seines Landes vorgeschlagen.

Breton solle die Industriepolitik in der neuen Kommission unter der designierten Präsidentin Ursula von der Leyen verantworten, teilte das Präsidialamt am Donnerstag in Paris mit. Breton war Finanzminister unter dem kürzlich verstorbenen Präsidenten Jacques Chirac. Macrons erste Wahl für den Kommissionsposten, Ex-Verteidigungsministerin Sylvie Goulard, war im Europäischen Parlament durchgefallen.

Neben Frankreich müssen auch Rumänien und Ungarn neue Kandidaten nominieren. Von der Leyen sagte in Helsinki, wenn Großbritannien nach dem 31. Oktober noch EU-Mitglied sei, müsse es ebenfalls einen Kommissar vorschlagen. Sollte es eine Verschiebung des für Ende Oktober vorgesehenen Brexits geben, dann werde sie Großbritannien auffordern, einen Kandidaten für die EU-Kommission zu nominieren. Nach EU-Recht muss jedes der derzeit 28 EU-Mitglieder einen Kommissar oder eine Kommissarin vorschlagen.

Der bisherige Atos-Chef Breton sei ein “Mann der Tat”, der die Industrie ganz genau kenne, begründete das französische Präsidialamt die Entscheidung. Die EU-Institutionen seien ihm gleichermaßen vertraut. “Er wird europäische Fragen nicht bürokratisch angehen, und das ist dem Präsidenten wichtig.”

Goulard war vor zwei Wochen im zuständigen Fachausschuss des EU-Parlaments abgelehnt worden. Nach der Wahl Macrons zum Präsidenten 2017 war sie Verteidigungsministerin geworden. Sie trat aber nur wenige Wochen danach zurück, weil Ermittlungen wegen der Art und Weise aufgenommen wurden, mit der ihre Partei, die liberale MoDem, Parlamentsmitarbeiter beschäftigte. Gegen Goulard selbst wird nicht ermittelt.

In der französischen Regierung wurden nach der Ablehnung der Kandidatin Vorwürfe laut, deutsche Konservative hätten Goulard verhindert. Die Nominierung des Konservativen Breton dürfte Politikexperten zufolge nicht auf den Widerstand der konservativen Fraktion EPP stoßen.

Breton ist seit 2009 Vorstandsvorsitzender beim IT-Dienstleister Atos, zuvor war er Chef des Telekommunikationsriesen Orange. Seinen Chef-Posten gibt er am 31. Oktober ab. Ihm soll Finanzvorstand Elie Girard nachfolgen.

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