July 17, 2019 / 5:03 AM / a month ago

EU-Parlament stimmt knapp für von der Leyen

Elected European Commission President Ursula von der Leyen reacts after a vote on her election at the European Parliament in Strasbourg, France, July 16, 2019. REUTERS/Vincent Kessler

Straßburg (Reuters) - Ursula von der Leyen wird Chefin der EU-Kommission.

Das Europa-Parlament votierte am Dienstagabend mit einer hauchdünnen Mehrheit von neun Stimmen für die 60-jährige Deutsche. “Ich fühle mich geehrt und überwältigt”, sagte die Verteidigungsministerin danach. Die Aufgabe flöße ihr Respekt ein. “Unser gemeinsames Ziel ist ein geeintes, ein starkes Europa.” Damit steht erstmals eine Frau an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde - und Deutschland kam nach mehr als 50 Jahren wieder zum Zug. Die Wahl war denkbar knapp: Für die CDU-Politikerin votierten 383 Abgeordnete. Die absolute Mehrheit lag bei 374 Stimmen. Die Niedersächsin fasste sich nach der Verkündung des knappen Ergebnisses sichtlich erleichtert ans Herz. Danach gratulierten die Chefs der anderen Fraktionen.

LOB VON BUNDESREGIERUNG

Mit von der Leyen wird nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine überzeugte und überzeugende Europäerin Kommissionschefin. “Sie wird nun mit großem Elan die Herausforderungen angehen, vor denen wir als Europäische Union stehen.” CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht von einem “historischen Tag für Europa”. Von der Leyen komme aus der politischen Mitte, baue Brücken und streite für die Einheit Europas. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wünscht von der Leyen viel Erfolg. “Die Herausforderungen unserer Zeit können wir nur als geeintes, souveränes und solidarisches Europa lösen.”

Von der Leyen verteidigte später den denkbar knappen Vorsprung im EU-Parlament. “In der Demokratie ist eine Mehrheit eine Mehrheit”, sagte sie kurz nach Wahl. Als sie vor einer Woche hierhergekommen sei, habe sie noch keine Mehrheit gehabt. Und vor zwei Wochen, als die EU-Staats- und Regierungschefs sie nominierten, da habe sie hier keiner gekannt.

In ihrer Bewerbungsrede im Straßburger EU-Parlament hatte von der Leyen am Morgen in drei Sprachen die Einheit der EU beschworen. Sie versprach dabei unter anderem ein CO2-neutrales Europa bis 2050 und eine europäische Arbeitslosenversicherung.

VON DER LEYEN STIEG ERST SPÄT INS RENNEN EIN

Die EU-Staats- und Regierungschefs gaben von der Leyen nach einem Gipfel von drei Tagen überraschend Anfang des Monats den Zuschlag. Die Ärztin tauchte erst sehr spät in den monatelangen Überlegungen der europäischen Top-Politiker bei der Suche nach einem Nachfolger für Noch-Kommissionschef Jean-Claude Juncker auf. Die erste Riege der Kandidaten - Manfred Weber für die konservative Europäische Volkspartei, zu der auch CDU und CSU gehören, und Frans Timmermans für die Sozialisten - wurden von einigen Ländern blockiert. Die beiden waren aber von den Parteien für die EU-Wahl als Spitzenkandidaten aufgestellt. Sie reklamierten dadurch ein Anrecht auf den Kommissionsvorsitz. In Berlin gab es nach der Nominierung von der Leyens Spannungen innerhalb der großen Koalition, weil sich die Sozialdemokraten in dieser Frage gegen Bundeskanzlerin Merkel stellten.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Sie soll damit von der Leyen nachfolgen, die am Mittwoch ihr Amt aufgeben wird, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sowie mehrere CDU-Quellen am Dienstagabend bestätigten.

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