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Weltnachrichten

Von der Leyen stellt Kampf gegen Corona und Klimakrise in den Fokus

European Commission President Ursula von der Leyen speaks at her first State of the Union speech during a plenary session of European Parliament in Brussels, Belgium September 16, 2020. Olivier Hoslet/Pool via REUTERS

Brüssel/Berlin (Reuters) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt den Kampf gegen das Coronavirus und die Klimakrise in den Mittelpunkt der Arbeit der Kommission in den kommenden Monaten.

Die Kommission schlage vor, die Klimaziele der EU für 2030 auf “mindestens 55 Prozent” CO2-Einsparung anzuheben, sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer ersten Rede zur Lage der Europäischen Union im Europaparlament. “Um dies zu erreichen, müssen wir unmittelbar beginnen.” Im Kampf gegen das Coronavirus drang sie auf internationale Zusammenarbeit bei der Suche nach einem Impfstoff und kündigte für kommendes Jahr einen globalen Gesundheitsgipfel im Rahmen der G20-Tagung in Italien an.

Durch einen solchen Gesundheitsgipfel solle erreicht werden, dass die Welt künftig besser auf Pandemien vorbereitet sei, sagte von der Leyen. Er soll gemeinsam mit der italienischen Präsidentschaft der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) einberufen werden.

“Wir brauchen eine stärkere europäische Gesundheitsunion”, unterstrich von der Leyen. “Der Zeitpunkt hierfür ist gekommen.” Daher habe die Kommission eine Aufstockung der Finanzierung vorgeschlagen und wolle die Krisenvorsorge und das Krisenmanagement verstärken. Sie wolle zudem die Europäische Arzneimittelbehörde und das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten stärken sowie eine Europäische Agentur für biomedizinische Spitzenforschung aufbauen.

Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie zerbrechlich die Gemeinschaft sei, sagte von der Leyen. Im Kampf dagegen habe man einen Teil der Souveränität für die Gemeinschaft aufgegeben. “Wir haben gezeigt, was möglich ist, wenn wir Vertrauen zueinander und in die europäischen Institutionen haben.” Das sei auch die Chance, eine Veränderung bewusst herbeizuführen.

Von der Leyen äußerte sich überzeugt, dass die Klimaziele zu erreichen seien. So sollten bis zum Sommer 2021 Vorschläge zur Förderung erneuerbarer Energien, zur Überarbeitung des Emissionshandels und zu mehr Energieeffizienz unterbreitet werden. Bislang hatte die EU-Kommission angepeilt, das Klimaziel für 2030 auf eine CO2-Einsparung von 50 bis 55 Prozent gegenüber 1990 zu erhöhen. Derzeit liegt dieses Ziel bei 40 Prozent.

Von der Leyen hat unter dem Stichwort “Green Deal” den Klimaschutz zu einem ihrer wichtigsten Themen gemacht. Europa soll danach der erste klimaneutrale Kontinent bis 2050 werden.

Die Rede zur Lage der Europäischen Union gibt es seit 2010, sie findet immer im September ist. Für von der Leyen war es die erste, weil sie erst seit Dezember an der Spitze der EU-Kommission steht.

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