September 10, 2019 / 11:09 AM / 12 days ago

Neue EU-Kommission vorgestellt - Klima und Digitales im Fokus

European Commission's president-designate Ursula von der Leyen speaks during a news conference at the EU Commission headquarters in Brussels, Belgium September 10, 2019. REUTERS/Yves Herman

Brüssel (Reuters) - Bei der Besetzung der Top-Jobs in der neuen EU-Kommission geht Präsidentin Ursula von der Leyen vor allem die Erwärmung der Erde und den digitalen Wandel an.

Die Mega-Themen sollen federführend von den beiden erfahrenen Kommissaren Frans Timmermans und Margrethe Vestager betreut werden, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel bekanntgab. “Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert.” Der Niederländer Timmermans werde einen europäischen “Grünen Deal” koordinieren und die Klimapolitik leiten. Die Dänin Vestager werde Europa für das digitale Zeitalter fitmachen und gleichzeitig wie bislang das EU-Kartellamt führen.

Beide arbeiten als exekutive Vizepräsidenten, ebenso wie Valdis Dombrovskis, der den Zuschlag für das Querschnittsressort Wirtschaft bekommt. Der ehemalige Ministerpräsident von Lettland behält zudem seine Zuständigkeit für Finanzdienstleistungen. Direkt als Kommissar für die Wirtschaft verantwortlich wird Paolo Gentiloni. Der frühere italienische Ministerpräsident tritt damit die Nachfolge von Pierre Moscovici an. Das mächtige Handelsportfolio erhält der Ire Phil Hogan.

Von der Leyen stellte die Verteilung der Aufgaben in der 32.000 Mitarbeiter starken Behörde vor. Insgesamt zählt die Kommission 27 Mitglieder. Davon werden 13 Frauen und 14 Männer sein. Das vor dem EU-Austritt stehende Großbritannien nominierte keinen Vertreter. Das neue Führungspersonal muss noch als gesamtes Gremium vom EU-Parlament bestätigt werden. Im Juli wählten die Abgeordneten die Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen nur mit hauchdünner Mehrheit. Die Niedersächsin war zuvor von den EU-Staats- und Regierungschefs nach einem dreitägigen Marathongipfel als Nachfolgerin von Noch-Kommissionschef Jean-Claude Junker bestimmt worden. Die neue Kommission startet Anfang November.

Der Verband der deutschen Industrie BDI lobte die Personalwahl. “Die designierte Kommissionspräsidentin hat für die wirtschaftsrelevanten Ressorts profilierte und qualifizierte Kandidaten vorgeschlagen”, sagte BDI-Chef Joachim Lang.

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