September 18, 2018 / 1:00 PM / 3 months ago

EU-Kommission will WTO mit Reformen wieder auf die Beine helfen

The World Trade Organization (WTO) headquarters are pictured in Geneva, Switzerland, July 26, 2018. REUTERS/Denis Balibouse

Brüssel (Reuters) - Die EU-Kommission will mit einer Reihe von Reformvorschlägen den drohenden Stillstand bei der Welthandelsorganisation WTO verhindern.

“Die WTO muss sich ändern, oder sie ist ernsthaft bedroht”, sagte Handelskommissarin Cecila Malmstöm am Dienstag in Brüssel. Die EU müsse dabei eine Führungsrolle übernehmen.

Die Brüsseler Behörde schlägt unter anderem vor, die globalen Regeln für den Handel zu erneuern, der WTO bei der Überwachung mehr Befugnisse einzuräumen und Wege zu finden, um die absehbare Blockade des Streitschlichtungsmechanismus der Organisation abzuwenden.

Die WTO steht unter großem Druck, seitdem die USA mit ihrer Funktionsweise nicht mehr einverstanden sind. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt mit dem Ausstieg seines Landes gedroht, sollte sich die WTO nicht weiterentwickeln. Nach seiner Ansicht wird sein Land im Welthandel benachteiligt.

Am deutlichsten äußert sich der Unmut Washingtons in der Weigerung, die Berufungsinstanz der WTO ausreichend zu besetzen. Ende des Monats wird die normalerweise sieben Richter starke Kammer nur noch über drei Leute verfügen. Mit weniger ist sie nicht mehr entscheidungsfähig.

Die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) forderten vor wenigen Tagen in Argentinien eine Reform der WTO. Auch Deutschland will die Modernisierung unterstützen.

Trump hatte zuvor mit neuen Zöllen den Handelsstreit mit China verschärft. Er kündigte zehnprozentige Zuschläge auf Waren aus China in einem Wert von 200 Milliarden Dollar an. Die Eskalation sei “natürlich sehr unglücklich”, sagte Malmström.

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