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EU-Kommission will Regulierung von Kryptowährungen voranbringen

FILE PHOTO: Representations of the Ripple, Bitcoin, Etherum and Litecoin virtual currencies are seen on a PC motherboard in this illustration picture, February 13, 2018. Picture is taken February 13, 2018. REUTERS/Dado Ruvic/Illustration

Frankfurt (Reuters) - Die EU-Kommission will mit neuen Gesetzesvorschlägen die Regulierung von Krypowährungen wie der geplanten Facebook-Devise Libra vorantreiben.

Dazu gehören Sicherheitsnetze für Investoren und klare Vorschriften für die Betreiber, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. “Die Zunkunft der Finanzwelt ist digital,” erklärte Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis. “Technologie kann Verbrauchern und Unternehmen viel mehr bieten und wir sollten den digitalen Wandel proaktiv annehmen, während wir jedwede potenziellen Risiken vermindern.” Der Bankenverband äußerte sich positiv zu den Regulierungsplänen aus Brüssel.

Mit den neuen Regeln sollen unter anderem Anbieter von Krypowährungen und entsprechende Finanzdienstleister, die in einem EU-Land eine Genehmigung erhalten, die Möglichkeit erhalten, ihre Dienste in der gesamten Ländergemeinschaft anbieten zu können. In der Banken-Branche ist dieses Vorgehen als “EU-Pass” bekannt. Um Digitalwährungen sicher zu gestelten soll es unter anderem Kapitalanfordeungen für die Betreiber geben und klare Beschwerdemöglichkeiten für Investoren. Für die Betreiber von weltweiten sogenannten “stablecoins”, zu denen auch die geplante Facebook-Währung Libra zählt, soll es noch schärfere Kapitalanforderungen geben. Das gilt laut EU-Kommisssion auch für die Investorenrechte und die Aufsicht.

Die deutschen Privatbanken, die auf eine zügige Einführung eines digitalen Euro dringen, äußerten sich positiv zum Vorstoß der EU-Kommission. “Die Regulierung von digitalen Währungsformen ist überfällig und zu begrüßen: Es geht um die digitale Währungshoheit Europas”, erklärte Andreas Krautscheid, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbands BdB. Wenn internationale Anbieter aus China oder aus den USA die Währung als Objekt ökonomischen Wettbewerbs entdeckten, sei Regulierung unerlässlich. “Zugleich müssen die neuen Rahmenbedingungen so gefasst werden, dass Innovationsfähigkeit und digitale Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Finanzsektors gestärkt werden”, erklärte Krautscheid.

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