April 16, 2018 / 3:16 PM / 6 days ago

EU-Außenminister verschieben schärfere Iran-Sanktionen

Luxemburg (Reuters) - Die EU-Außenminister haben sich vorerst nicht auf härtere Sanktionen gegen den Iran geeinigt.

Britain's Foreign Secretary Boris Johnson meets with his counterparts during European Union foreign ministers meeting in Luxembourg, April 16, 2018. Emmanuel Dunand/Pool via Reuters

“Wir haben uns entschieden, das Thema auf der Tagesordnung zu belassen”, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag nach einem Treffen mit seinen Kollegen in Luxemburg. Die Bundesrepublik sei nicht einverstanden mit der Rolle, die der Iran in Syrien spiele. Gleiches gelte für das iranische Raketenprogramm.

Härtere Strafmaßnahmen gegen den Iran sollten nach früheren Aussagen von EU-Diplomaten Teil einer Strategie sein, um den Atomvertrag mit der Führung in Teheran zu retten. US-Präsident Donald Trump droht damit, das Abkommen aufzukündigen. Nächster Termin für eine Verlängerung durch die US-Regierung ist der 12. Mai. Aus EU-Sicht muss der Atomvertrag erhalten werden. Die restlichen Konflikte zwischen dem Westen und Iran sollten demnach auf anderen Ebenen geklärt werden. Nach Aussagen eines Diplomaten sollen die Sanktionen nun auf anderen Arbeitsebenen in der EU diskutiert werden. Dann könnten die Außenminister auf dem nächsten regelmäßigen Treffen Ende Mai darüber abstimmen. Dafür bedarf es aber der Zustimmung aller 28 EU-Länder.

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