July 12, 2018 / 7:54 AM / 4 months ago

Seehofer äußert sich optimistisch zu Abkommen mit anderen EU-Staaten

German Interior Minister Horst Seehofer leaves after presenting his "Migrant Masterplan" in Berlin, Germany, July 10, 2018. REUTERS/Hannibal Hanschke

Innsbruck (Reuters) - Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich zuversichtlich zu den angestrebten Abkommen mit Italien und Österreich zur Rückführung von Flüchtlingen geäußert.

Er habe “ein Stück Optimismus, dass es uns gelingen kann, die Binnenmigration gemeinsam zu lösen”, sagte Seehofer am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem österreichischen Amtskollegen Herbert Kickl und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini in Innsbruck. Es würden aber aufgrund der Komplexität schwierige Gespräche werden, sagte der CSU-Chef weiter.

Zu dem Treffen am Donnerstag vor dem informellen Treffen der EU-Innenminister sagte Seehofer, man habe ein gutes Gespräch geführt mit der Zielsetzung, “dass wir in der Migrationspolitik Ordnung schaffen wollen einerseits und auf der anderen Seite auch Humanität gewährleisten wollen”.

Übereinstimmung besteht laut Seehofer zwischen allen drei Ländern darin, dass die Außengrenze Europas wirksam geschützt werden müsse, “damit wir die Frage, wer Aufnahme bei uns findet, nicht den Schleppern überlassen”. Dies sei vielmehr Aufgabe der demokratisch gewählten Regierungen. “Das eint uns total”, sagte Seehofer. Europäische Lösungen seien immer die beste Antwort. Aber diese müssten auch wirksam sein. Daher gelte als Faustformel: “Je weniger gemeinsam europäisch gelingt, desto wichtiger werden nationale Maßnahmen.”

Die Koalition in Berlin hatte sich darauf verständigt, dass Flüchtlinge, die schon in anderen Ländern einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze direkt in das zuständige Land zurückgewiesen werden. Dazu sind jedoch Abkommen mit Ländern wie Italien notwendig.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below