October 12, 2018 / 9:55 AM / 2 months ago

EU-Kommissar fordert Abschaffung von Grenzkontrollen

European Union's Brexit negotiator Michel Barnier and EU's Commissioner for Migration, Home Affairs and Citizenship Dimitris Avramopoulos take part in the EU Commission's weekly college meeting in Brussels, Belgium, October 10, 2018. REUTERS/Yves Herman

Luxemburg (Reuters) - EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos verlangt nach der abermaligen Verlängerung von Grenzkontrollen durch Österreich die baldige Abschaffung der Checks.

Es habe auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 nachvollziehbare Gründe gegeben, um die Kontrollen wieder einzuführen, aber in der Zwischenzeit habe sich viel getan, sagte Avramopoulos am Freitag vor einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. Die EU habe seitdem große Fortschritte bei der Sicherung ihrer Außengrenzen gemacht, und die Zahl der Flüchtling sei rapide gesunken.

Im sogenannten Schengen-Raum der EU gibt es keine permanenten Grenzkontrollen. Wegen der zahlreichen Schutzsuchenden vor drei Jahren postierten jedoch einige EU-Staaten wieder Beamte an den Grenzen zu den EU-Nachbarn. Die Ausnahmen wurden seitdem wie jüngst von Österreich für die Grenze zu Ungarn und Slowenien immer wieder bei der Kommission verlängert. In Deutschland laufen die Kontrollen noch bis 11. November.

Eine Rückkehr zum Reisen durch Europa ohne Kontrollen wäre ein wichtiges Zeichen, sagte der griechische EU-Kommissar. “Schengen ist für viele EU-Bürger das greifbarste Beispiel für die europäische Integration.” Er schlage vor, die Grenzkontrollen durch verstärkte Polizei-Checks im Hinterland ersetzen. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte jüngst eine Ende der Ausnahmen und eine Rückkehr zum Schengen-System gefordert.

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