January 18, 2018 / 3:08 PM / a month ago

EU-Kommission dementiert Bericht über Treffen mit Erdogan

Brüssel/Berlin (Reuters) - Die EU-Kommission widerspricht einem Zeitungsbericht über ein geplantes Treffen von Brüsseler Spitzenpolitikern mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

“Derzeit können wir solch ein Treffen nicht bestätigen”, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag. Beide Seiten hätten ein Interesse an guten Beziehungen. “Fortschritte sind aber unmöglich, so lange Journalisten in türkischen Gefängnissen sitzen.” Die “Welt” schrieb unter Berufung auf Diplomaten, dass für Ende März ein Treffen zwischen Erdogan und Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsident Antonio Tajani sowie dem bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft geplant ist. Es sei noch offen, ob der Gipfel in Sofia oder Brüssel stattfinde. Das letzte Treffen der EU-Spitzen mit Erdogan habe im Mai vergangenen Jahres am Rande eines Nato-Gipfels in Brüssel stattgefunden.

Ziel des Treffens sei es, neben dem Trennenden vor allem auch gemeinsame Interessen zu betonen, hieß es dem Bericht. Eine konstruktive Zusammenarbeit sei beispielsweise bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, in der Migrationspolitik, bei Energiefragen und beim Studentenaustausch im Rahmen des Erasmus-Programms denkbar. Möglich sei auch, dass Ankara bei dem Treffen erneut drei Milliarden Euro für Flüchtlingsprojekte in der Türkei zugesagt würden. Übereinstimmend hätten mit der Angelegenheit vertraute Diplomaten aber auch betont, dass “in diesem Jahr weder eine Erweiterung der Zollunion mit Ankara, noch visafreies Reisen für türkische Staatsbürger oder die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel in den Beitrittsgesprächen zu erwarten sind”.

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