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Weltnachrichten

Von der Leyen wirbt für "neue transatlantische Agenda"

European Commission President Ursula Von Der Leyen and European Council President Charles Michel give a news briefing at the end of a virtual conference with EU leaders about EU government's measures against the coronavirus disease (COVID19) crisis, in Brussels, Belgium, October 29, 2020. Olivier Hoslet/Pool via REUTERS

Brüssel (Reuters) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl gute Chancen für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen beiden Seiten.

“Unser Bündnis beruht auf gemeinsamen Werten und einer gemeinsamen Geschichte”, sagte sie am Dienstag. “Diese Ziele werden immer Bestand haben. Aber in einer sich verändernden globalen Landschaft glaube ich, dass es Zeit für eine neue transatlantische Agenda ist, die der heutigen Welt gerecht wird.”

Sie gratulierte Biden zum Wahlerfolg, ohne den unterlegenen Amtsinhaber Donald Trump zu erwähnen, der seine Niederlage bislang nicht eingestanden hat. In Trumps bisheriger Amtszeit haben sich die Beziehungen zwischen EU und USA eingetrübt, etwa durch Handelskonflikte und den Ausstieg der Amerikaner aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Sie freue sich darauf, dass die USA dem Abkommen nun wieder beitreten wollen, sagte von der Leyen. Dies hatte Biden, der am 20. Januar sein Amt antreten soll, bereits angekündigt.

Die Kommissionschefin sucht auch beim Thema Digitales die Zusammenarbeit mit Washington. Was in der realen Welt illegal sei, müsse dies auch im Internet sein, sagte sie. Auch müssten große Internetkonzerne angemessene Steuern bezahlen. Von der Leyen mahnte die EU-Länder zugleich zum Zusammenhalt. Je stärker die EU sei, desto mehr könne sie in der Welt erreichen.

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