September 16, 2019 / 4:50 PM / a month ago

EU-Kommission - USA dürften wegen Airbus bald Zölle verhängen

European Union flags fly outside the European Commission headquarters in Brussels, Belgium, April 10, 2019. REUTERS/Yves Herman - RC145C14C020

Brüssel (Reuters) - EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström rechnet wegen des Streits um Subventionen für Airbus bald mit US-Zöllen auf EU-Produkte.

Da US-Präsident Donald Trump Deals gerne habe, habe man ihm angeboten, auf dem Verhandlungsweg eine Lösung zu finden, sagte Malmström am Montag in Brüssel. “Bisher haben die USA leider nicht gesagt, dass sie bereit sind zu verhandeln, zumindest nicht, bis sie ihre Zölle eingeführt haben, was sie wahrscheinlich bald tun werden.”

Hintergrund ist eine Entscheidung des Schiedsgerichts der Welthandelsorganisation WTO, wonach der europäische Flugzeugbauer Airbus widerrechtlich Finanzspritzen von EU-Staaten erhalten hat. Den Schaden kann die US-Regierung über höhere Importzölle auf in der EU hergestellte Waren eintreiben. Es wird erwartet, dass die WTO den Umfang der Zölle am 30. September verkündet.

Falls die USA die Importabgaben einführen, hat die EU bereits eine Antwort in der Schublade. Die Union hatte nämlich im April Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Koffer, Trecker und Videospielkonsolen im Wert von 20 Milliarden Dollar angekündigt. Rechtliche Basis dafür ist ein WTO-Urteil, wonach die USA dem heimischen Flugzeugbauer Boeing mit Milliardenzahlungen unter die Flügel gegriffen haben. Malmström brachte ihre Hoffnung zum Ausdruck, auf den Schritt verzichten zu können.

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