July 9, 2019 / 4:27 PM / 2 months ago

EKR-Fraktion - Gespräch mit der von der Leyen war "offen"

German Defense Minister Ursula von der Leyen, who has been nominated as European Commission President, attends a news conference during a visit at the European Parliament in Strasbourg, France, July 3, 2019. REUTERS/Vincent Kessler

Brüssel (Reuters) - Die Fraktion der europäischen Konservativen (EKR) um die polnische Regierungspartei PiS hat “offen und ehrlich” mit Kommissionskandidatin Ursula von der Leyen gesprochen.

Man habe mit von der Leyen über ihr Regierungsprogramm und da insbesondere über Sicherheit, Flüchtlinge, die Einhaltung von Recht und Gesetz sowie den Brexit gesprochen, teilte die EKR am Dienstag nach dem Treffen in Brüssel mit. “Es gibt eindeutig einige Punkte, wo man übereinstimmt - bei anderen aber nicht”, sagte EKR-Co-Chef Raffaele Fitto. Der Umstand, dass von der Leyen nicht als eine der Spitzenkandidaten der Parteien bei der EU-Wahl angetreten war, spreche nicht gegen sie.

Die CDU-Politikerin spricht derzeit mit vielen Fraktionen, um Unterstützung für die Wahl zur Kommissionspräsidentin zu sammeln. Die EKR mit 62 Abgeordneten vereint konservative bis nationalistische Parteien. Neben der PiS gehören auch die britischen Tories, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten und Vox aus Spanien dazu.

Das EU-Parlament stimmt Dienstag kommender Woche darüber ab, ob von der Leyen die Nachfolge von Jean-Claude Juncker bei der Leitung der Kommission antritt. Dafür muss sie mehr als die Hälfte der 751 Abgeordneten auf ihre Seite ziehen. Die Chancen dafür sind ungewiss. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben die Verteidigungsministerin nach einem dreitägigen Gipfel für den mächtigsten Job in Europa nominiert. Am Mittwoch trifft sie noch die Chefs aller Fraktionen im Europaparlament sowie Präsident David Sassoli.

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