July 10, 2019 / 1:38 PM / 3 months ago

Finnischer EU-Ratspräsident für schnelle Zustimmung zu von der Leyen

Finland's new Social Democrat Prime Minister Antti Rinne speaks during a news conference with German Chancellor Angela Merke at the Chancellery in Berlin, Germany, July 10, 2019. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne hat das europäische Parlament aufgefordert, schnell der Nominierung Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin zuzustimmen.

“Für die finnische Präsidentschaft ist es sehr wichtig, dass wir diesen Prozess baldmöglichst abschließen können”, sagte Rinne am Mittwoch in Berlin nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel. Denn die derzeitige finnische EU-Ratspräsidentschaft habe wichtige Themen auf der Agenda wie den Klimawandel, Bildung, Sicherheit und Zuwanderung. “Das sind die Themen, über die ich diskutieren möchte.”

Merkel sagte, sie höre Diskussionen über eine kurze Verschiebung der Abstimmung im europäischen Parlament innerhalb der kommenden Woche. Sie zeigte dafür Verständnis, weil es offenbar noch nie eine so kurze Zeit zwischen Nominierung und Wahl eines EU-Kommissionspräsidenten gegeben habe. “Ich kann mir vorstellen, dass die Fragen, die offenbleiben, in den nächsten Tagen zu beantworten sind”, sagte Merkel mit Hinweis auf die Vorstellungsrunde von der Leyens bei den Fraktionen des europäischen Parlaments. CSU-Generalsekretär Markus Blume warnte die SPD unterdessen davor, gegen von der Leyen zu stimmen. Bei einem Scheitern der Wahl drohe “ein europäischer Totalschaden. Es sei nicht nachvollziehbar, dass deutsche Parlamentarier gegen die erste deutsche Kandidatin für diesen europäischen Posten stimmen wollten.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below