September 21, 2018 / 6:31 AM / 3 months ago

Moscovici schließt Spitzenkandidatur für EU-Wahl nicht aus

European Economic and Financial Affairs Commissioner Pierre Moscovici speaks during a news conference in Brussels, Belgium August 20, 2018. REUTERS/Francois Lenoir

Berlin (Reuters) - EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici schließt eine Bewerbung für die Spitzenkandidatur der europäischen Sozialdemokraten bei der Wahl im Mai nicht aus.

“Das ist etwas, was nicht unmöglich ist”, sagte der französische Sozialist in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit Reuters TV. Er denke darüber nach. “In zwei bis drei Wochen werde ich meine Absichten bekanntgeben.” Sicher sei, dass er sich am Wahlkampf beteiligen werde. Er müsse dafür kein Spitzenkandidat sein. Er sei nur ein Bürger, der ein bisschen Erfahrung habe und viel Energie, Europa zu verteidigen.

Für den CSU-Politiker Manfred Weber, der Spitzenkandidat für die Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei werden will, habe er Respekt, sagte der frühere Finanzminister Frankreichs. “Aber ich denke nicht, dass er nächster EU-Kommissionspräsident werden sollte.” Das sei nicht persönlich, sondern nur politisch gemeint.

Moscovici verwies darauf, dass voraussichtlich keine Fraktion im nächsten EU-Parlament eine Mehrheit haben werde. Die größte Gruppe werde in dem derzeit 751 Sitze umfassenden Gremium wohl eher um die 200 Abgeordneten umfassen. “Es wird also nicht nur wichtig sein, wer führt, sondern auch, wer die Kapazität hat, eine Koalition zu schmieden.” Dafür müssten sich die Sozialdemokraten einsetzen. Moscovici räumte ein, dass die Chancen für seine Parteienfamilie nicht sehr hoch seien, stärkste Kraft zu werden. Zugleich fügte er hinzu: “Es gibt keinen Kampf, der verloren ist, bevor Sie ihn austragen.”

Vize-EU-Kommissionspräsident Maros Sefcovic hat seinen Hut für die Spitzenkandidatur der Sozialdemokratischen (S&D) Fraktion bereits in den Ring geworfen.[nL8N1W31IZ] Als weitere Bewerber werden in Brüssel die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini aus Italien und Kommissionsvize Frans Timmermans (Niederlande) gesehen. Ihnen fehlt aber wie Moscovici die Unterstützung der Regierungen in ihren Heimatländern, womit sie es beim Griff nach der Kommissionsspitze schwer haben dürften. Hier lassen sich die Staats- und Regierungschefs nicht nehmen, Leute aus den eigenen Parteien nach Brüssel zu schicken.

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