June 18, 2019 / 8:56 AM / in 5 months

Entscheidung über EU-Gespräche mit Nordmazedonien wohl erst im Herbst

North Macedonia Prime Minister Zoran Zaev shakes hands with European Commission President Jean-Claude Juncker at the EU Commission headquarters in Brussels, Belgium, June 4, 2019. REUTERS/Francois Lenoir

Luxemburg/Berlin (Reuters) - Die EU wird ihre Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien nach deutschen Angaben auf den Herbst verschieben.

“Der Deutsche Bundestag hat aus seiner Sicht bislang zu wenig Zeit gehabt, um sich mit den Berichten angemessen zu befassen”, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag vor dem Treffen der EU-Europaminister in Luxemburg mit Blick auf die Berichte der EU-Kommission. Er sehe zwar wie die Kommission, dass die beiden Westbalkan-Staaten die Bedingungen für die Aufnahme von Gesprächen erfüllt hätten. “Aber wir werden dem Bundestag diese Zeit einräumen müssen”, sagte Roth. Er hoffe, dass die EU spätestens im Oktober “zu einer positiven Würdigung” kommen werde. “Die EU darf nicht an Glaubwürdigkeit verlieren”, sagte er mit Blick auf frühere Zusagen.

Die EU-Kommission hatte nach der Europawahl Einschätzungen über die Entwicklung der beiden Länder veröffentlicht und geurteilt, dass Beitrittsgespräche beginnen könnten. Dagegen gibt es in Frankreich, den Niederlanden, aber auch der Unions-Bundestagsfraktion Vorbehalte vor allem im Falle Albaniens. Die Regierung in Skopje hatte dagegen nach jahrzehntelangem Streit mit Griechenland akzeptiert, die ehemalige jugoslawische Teilrepublik in Nordmazedonien umzubenennen. Deshalb hatte Griechenland seinen Widerstand gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen aufgegeben.

Reporter: Andreas Rinke und Sabine Siebold, redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030-2888-5168 oder 069-7565-1236

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