July 24, 2019 / 2:05 PM / 4 months ago

EU-Kommission fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Geldwäsche

European Union flags flutter outside the European Commission headquarters, in Brussels, Belgium June 30, 2019. REUTERS/Yves Herman

Brüssel (Reuters) - Die EU-Kommission fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Geldwäsche.

Banken missachteten oft die Vorschriften, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch nach einer Untersuchung bestehender Regeln und Praktiken am Mittwoch mitteilte. Zugleich hätten Aufsichtsbehörden in den Mitgliedsländern Mängel nicht beseitigt und entsprechende Lücken adressiert. Diese Schwachstellen weisen aus Sicht der Kommission auf offene Fragen bei der Umsetzung von EU-Regeln hin. Sie schlug vor, die Vorschriften für die Bekämpfung von Geldwäsche für die Mitgliedsstaaten direkt bindend zu machen. Auch sollten Verbesserungen bei der Bankenaufsicht erwogen werden.

“Wir wollen keine Schwachstellen in der EU, die Kriminelle ausnutzen können”, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova. Aus Sicht der EU-Kommission, deren fünfjährige Amtszeit im Oktober endet, sollten die Länder auch prüfen, der EU mehr Macht einzuräumen, um die Überwachung von Banken im Hinblick auf Finanzkriminalität zu verbessern. Nach Schätzungen von Europol könnten illegale Geldflüsse pro Jahr ein Volumen von 200 Milliarden Euro übertreffen.

In ihrer Untersuchung nahm die Kommission zehn bekannte Geldwäschefälle unter die Lupe, die größtenteils in den Zeitraum 2012 bis 2018 fielen. Dazu gehörten Banken, die wie die dänische Danske Bank im Zentrum großer Skandale standen. Über die Danske-Filiale in Estland waren von 2007 bis 2015 verdächtige Zahlungen in einem Volumen von 200 Milliarden Euro gelaufen. Auch Institute, die wegen Geldwäsche-Vorwürfen geschlossen wurden, wie das lettische Geldhaus ABLV oder die Pilatus Bank aus Malta wurden untersucht. Dazu kamen Fälle von Finanzkriminalität bei europäischen Großbanken wie der Deutschen Bank, der niederländischen ING oder Societe Generale, die Strafzahlungen oder Vergleiche zur Folge hatten.

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