June 8, 2018 / 9:06 AM / 2 months ago

Scholz - Grundsatzeinigung zu ESM-Ausbau in kommenden Wochen möglich

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat rasche Entscheidungen zum Ausbau des Euro-Rettungschirms ESM zu einem Währungsfonds angekündigt.

Germany's Minister of Finance Olaf Scholz walks back to his hotel after meetings at the G7 Finance Ministers Summit in Whistler, British Columbia, Canada, June 1, 2018. REUTERS/Ben Nelms

Er sei zuversichtlich, dass es in den kommenden Wochen gelingt, eine grundsätzliche Verständigung zu erzielen, sagte Scholz am Freitag in Berlin. Er schließe zudem nicht aus, dass im Rahmen des fortentwickelten ESM noch vor 2024 eine Letztabsicherung gegen die Folgen von Banken-Schieflagen kommen könnte. Mit Blick auf die EU-Reformen versicherte der Minister: “Wir werden dafür sorgen, dass es keine Transferunion gibt.”

Scholz äußerte sich ferner zum Thema Brexit. Er hält es für möglich, dass es trotz aller Verhandlungen nicht zu einer Einigung zwischen der EU und Großbritannien über die Details des Ausstiegs kommt. Ein sogenannter harter Brexit könne immer noch nicht ausgeschlossen werden.

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