February 16, 2018 / 2:24 PM / 8 months ago

Frankreich - Europa muss militärisch unabhängiger von USA werden

München (Reuters) - Europa muss sich nach Einschätzung Frankreichs militärisch stärker unabhängig von den USA machen.

French Minister of the Armed Forces Florence Parly (L) and Commandant Benjamin Bouret sign a government plan for French Army soldiers families in Paris, France, October 31, 2017. REUTERS/Philippe Wojazer

“Wenn wir in unserer unmittelbaren Nachbarschaft bedroht werden, besonders im Süden, dann müssen wir in der Lage sein, uns dem entgegenstellen”, forderte die französische Verteidigungsministerin Florence Parly am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Europa brauche ausreichend militärische Fähigkeiten, um einen derartigen Einsatz zu stemmen, ohne dass die USA Tanker und anderes Gerät aus eigenen Missionen abziehen müssten. In der Vergangenheit habe sich Europa zu lange in einer “süßen Lethargie” der Sicherheit gewiegt und nach dem Ende des Kalten Krieges die Friedensdividende beschworen. Doch die Bedrohungslage habe sich geändert.

“In dieser neuen Welt, die gerade entsteht, ist Europa kein Luxus. Europa ist eine Notwendigkeit”, sagte Parly. Das europäische Projekt sei zu lange Bürokraten und einer “Tyrannei des Konsens” überlassen worden. Europa müsse aber eine Leidenschaft sein. “Es ist Zeit aufzuwachen”, erklärte die Ministerin. Die Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei eine klare Botschaft gewesen, die französischen Bürger hätten sich dem Fatalismus und Populismus verweigert. Der deutsche Koalitionsvertrag atme den gleichen europäischen Geist. “Ich hoffe, dass bald entscheidende Seiten für Europa und seine Verteidigung geschrieben werden”, sagte Parly und spielte damit offenbar auf die schleppende Regierungsbildung in Deutschland an.

Macron hatte sich in der Stichwahl gegen die Kandidatin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, durchgesetzt. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD zur verstärkten militärischen Kooperation in der EU und speziell mit Frankreich bekannt. Sie bestätigten auch den Plan, gemeinsam ein neues Kampfflugzeug und einen neuen Kampfpanzer zu entwickeln.

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