July 23, 2018 / 5:19 AM / 5 months ago

Lindner - Europäische Liberale sprechen mit Macrons "En Marche"-Bewegung

Leader of the Free Democratic Party (FDP) Christian Lindner addresses a news conference in Berlin, Germany, June 4, 2018. REUTERS/Axel Schmidt

Berlin (Reuters) - Die europäischen Liberalen stimmen sich nach Angaben von FDP-Chef Christian Lindner mit der Partei La Republic en Marche von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ab.

“Innerhalb unserer liberalen europäischen Partei sprechen wir mit dem spanischen Ciudadanos und auch mit der Partei von Herrn Macron”, sagte der FDP-Chef am Sonntag im ZDF. Er sei am Montag in Madrid, um mit der Ciudadanos-Führung zu reden. Es könne eine Übereinkunft für eine Weiterentwicklung der Euro-Zone geben, ohne dass Risiken, Schulden und Finanzen vergemeinschaftet werden müssten.

Hintergrund sind offenbar die Versuche verschiedener europäischer Parteien-Familien, neue Bewegungen und Parteien zu einer Mitarbeit zu bewegen. Macron wiederum sucht in allen EU-Staaten nach möglichen Partnern, um nach der Europawahl im Europaparlament eine eigene größere Fraktion bilden zu können.

Die große Parteienfamilien der Konservativen (EVP) und Sozialdemokraten/Sozialisten (SP) sehen diese Versuche Macrons mit Argwohn. Bisher hatte es im Europaparlament stets eine große Koalition aus beiden Parteienfamilien gegeben, mit der nach der Europawahl im Mai 2019 aber nicht mehr gerechnet wird. Dies liegt vor allem am Ausscheiden Großbritanniens mit seiner Labour-Partei aus der EU, aber auch am Zusammenbruch der konservativen und sozialistischen Parteien in Frankreich sowie dem Aufkommen neuer Parteien und Bewegungen wie En Marche oder Ciudadonos. Um den nächsten EU-Kommissionspräsidenten im Parlament wählen zu können, wird deshalb mit einer Zusammenarbeit mit weiteren Franktionen wie etwa den Liberalen (Alde) oder den Grünen gerechnet.

Auch die Europa-Kritiker und Gegner versuchen verstärkte grenzüberschreitende Allianzen. So hatte Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) das Ziel ausgegeben, dass die ENF-Fraktion im Europaparlament aus Rechtspopulisten und EU-kritischen Europaparlamentsfraktion diesmal drittstärkste Kraft werden sollte. Der ENF gehören neben der FPÖ etwa die französische Rassemblement National (früher Front National) und die rechtsgerichtete italienische Lega an. Zudem will der ehemalige Berater von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, nach Informationen des Nachrichtenportals “Daily Beast” die Rechtsaußen-Parteien in Europa zu einem Bündnis mit dem Titel “the Movement” zusammenbringen.

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