August 23, 2018 / 3:22 PM / a month ago

EU-Seenotrettungseinsatz Sophia hängt in der Schwebe

Berlin (Reuters) - Die Zukunft der europäischen Seenotrettungsmission Sophia hängt weiter in der Schwebe.

Migrants are rescued by SOS Mediterranee organisation and Doctors Without Borders during a search and rescue (SAR) operation with the MV Aquarius rescue ship in the Mediterranean Sea, off the Libyan Coast, August 10, 2018. REUTERS/Guglielmo Mangiapane

Entgegen früheren Erwartungen steht das Thema nicht auf der Tagesordnung eines Treffens der EU-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Wien. Dies ergibt sich aus einer Unterrichtung des Parlaments durch das Bundesverteidigungsministerium, die Reuters am Donnerstag vorlag. Die Zahl der durch die internationalen Kriegsschiffe im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge und Migranten war in den vergangenen Monaten stark gesunken. Experten führen dies darauf zurück, dass die Schiffe vor allem in Gebieten patrouillierten, wo keine Flüchtlingsboote zu erwarten seien. Die Einsatzorte werden den Kriegsschiffen durch die italienische Operationsführung zugeteilt.

Die rechts-populistische Regierung in Rom steuert einen harten Kurs gegen Flüchtlinge und Migranten, die das Land über die sogenannte Mittelmeerroute von Libyen aus erreichen wollen. In den vergangenen Wochen verweigerte sie immer wieder Schiffen mit aus Seenot geretteten Menschen an Bord so lange die Einfahrt in italienische Häfen, bis sich andere europäische Staaten zur Aufnahme der Flüchtlinge und Migranten bereiterklärten. Mit Blick auf den Marine-Einsatz Sophia hat Italien der EU nach Angaben aus EU-Kreisen eine Frist bis zum 31. August gesetzt, um sich über das künftige Prozedere zur Verteilung der geretteten Menschen zu einigen. Bislang ist dies nicht geschehen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin wollte sich am Donnerstag nicht zu Details der Verhandlungen äußern. “Nach den EU-Beratungen von Anfang August ist für unsere Kräfte weiterhin der derzeitige Operationsplan maßgeblich und gültig”, sagte er. Die deutsche Marine rettete von Juni bis Dezember 2017 etwa 1800 Menschen aus Seenot. Von Januar bis Juli diesen Jahres holte sie nur noch 400 Menschen aus dem Mittelmeer. Deutschland beteiligt sich seit Mai 2015 an dem Einsatz zwischen der italienischen und der libyschen Küste. Aktuell haben außerdem auch Irland, Spanien und Italien Schiffe entsandt. Die Führung des Einsatzes liegt bei Italien.

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