May 3, 2018 / 9:19 AM / 19 days ago

EU-Kommission erwartet Aufschwung - "Risiko Protektionismus"

Brüssel/Berlin (Reuters) - Die EU-Kommission sagt der Euro-Zone trotz großer Risiken wie einer Eskalation im Handelskonflikt mit den USA einen anhaltenden Aufschwung bei sinkender Neuverschuldung voraus.

European Commissioner for Economic and Financial Affairs Pierre Moscovici presents the EU executive's spring economic forecasts during a news conference at the EU Commission headquarters in Brussels, Belgium May 3, 2018. REUTERS/Francois Lenoir

Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr um 2,3 Prozent und 2019 um 2,0 Prozent wachsen, bekräftigte die Brüsseler Behörde am Donnerstag ihre Prognosen vom Februar. Das wäre etwas weniger als im vergangenen Jahr, in dem mit 2,4 Prozent das größte Plus seit zehn Jahren geschafft wurde. “Europa verzeichnet weiterhin ein solides Wachstum”, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici. Garanten dafür sollen ein steigender Konsum sowie eine starke Export- und Investitionstätigkeit sein.

Die Kommission warnt zugleich vor wachsenden Gefahren. “Das größte Risiko für diese rosigen Aussichten ist der Protektionismus”, sagte Moscovici mit Blick auf den Zollstreit mit den USA, der in einen Handelskrieg münden könnte. Die Steuersenkungen in den USA dürften zwar das kurzfristige Wachstum ankurbeln. Es steige aber auch das Risiko einer Überhitzung der Wirtschaft und die Wahrscheinlichkeit, dass die Zinssätze in den USA schneller angehoben werden könnten als derzeit angenommen, so die Kommission. “All diese Risiken sind miteinander verknüpft, und das Euro-Währungsgebiet ist durch seine Offenheit besonders anfällig, wenn diese Risiken eintreten sollten.”

EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis forderte deshalb, die günstige Lage zu nutzen: “Wir sollten Kapitalpuffer bilden, unsere Volkswirtschaften reformieren, um Produktivität und Investitionen zu fördern.”

ARBEITSLOSIGKEIT BLEIBT IN EINIGEN LÄNDERN HOCH

Die Arbeitslosigkeit befindet sich der Kommission zufolge derzeit in etwa auf dem Niveau vor der weltweiten Finanzkrise von 2008. Die Erwerbslosenquote soll bis 2019 auf 7,9 Prozent sinken, nachdem sie im vergangenen Jahr noch 9,1 Prozent betrug. “In bestimmten Mitgliedsstaaten ist nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit zu beobachten, in anderen dagegen wird es bereits schwieriger, freie Stellen zu besetzen”, heißt es in den Frühjahrsprognosen.

Die öffentlichen Haushalte profitieren bereits vom Aufschwung: 2018 soll das erste Jahr seit Beginn der Wirtschafts- und Währungsunion werden, in dem alle Euro-Länder ein Defizit von weniger als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufweisen werden, wie es die europäischen Verträge vorsehen. In der gesamten Euro-Zone soll die Neuverschuldung in diesem Jahr auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes fallen, 2019 dann auf 0,6 Prozent. Der Schuldenstand soll bis dahin auf 84,1 Prozent sinken, womit er immer noch deutlich über der als Obergrenze festgelegten 60-Prozent-Marke läge.

Die EU-Kommission sagt auch Deutschland einen stabilen Aufschwung voraus. Sie rechnet wie schon im Winter mit einem Wachstum von 2,3 Prozent in diesem und von 2,1 Prozent im kommenden Jahr, was genau den Erwartungen der Bundesregierung entspricht.

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