July 13, 2018 / 8:46 AM / 4 months ago

EZB unterliegt vor EU-Gericht im Streit mit französischen Banken

President of the European Central Bank Mario Draghi speaks during the news conference following the meeting of the Governing Council of the European Central Bank in Riga, Latvia June 14, 2018. REUTERS/Ints Kalnins

Frankfurt (Reuters) - Im Streit über die Berechnung von Verschuldungsquoten von sechs französischen Banken hat die EZB vor dem EU-Gericht in Luxemburg eine Niederlage erlitten.

Die Richter erklärten die Beschlüsse der EZB-Bankenaufseher zur Berechnung der Quoten für nichtig, wie das Gericht der Europäischen Union am Freitag mitteilte. Der Europäischen Zentralbank seien Rechtsfehler und Beurteilungsfehler unterlaufen. Geklagt hatten BNP Paribas, Societe Generale, Credit Agricole, die Banque Postale, BPCE und die Confederation Nationale du Credit Mutuel.

Die Geldhäuser hatten bei der EZB beantragt, bei der Berechnung ihrer Verschuldungsquoten bestimmte Risikopositionen im Zusammenhang mit Sparbüchern unberücksichtigt zu lassen. Dies waren im Kern Risikopositionen gegenüber staatlichen Stellen. Die EZB-Bankenaufseher hatten dies aber abgelehnt. Daraufhin hatten die Institute das EU-Gericht eingeschaltet.

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