March 8, 2018 / 3:01 PM / 3 months ago

EZB schaltet in Affäre um lettisches Ratsmitglied EuGH ein

Frankfurt (Reuters) - In der Korruptionsaffäre um den lettischen Notenbankchef schaltet die EZB den Europäischen Gerichtshof ein.

Latvia's central bank governor Ilmars Rimsevics speaks during a news conference in Riga, Latvia February 20, 2018. REUTERS/Ints Kalnins

Die von den Behörden des baltischen Landes ergriffenen Maßnahmen sollen auf EU-Recht hin überprüft werden, wie EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag zur Affäre um das lettische Ratsmitglied Ilmars Rimsevics mitteilte. Dabei solle auch geklärt werden, inwieweit die gegen den Notenbankchef eingeleiteten Schritte die “Folge einer Abberufung vom Amt” gehabt hätten. Lettlands Notenbank-Gouverneur steht unter Verdacht Bestechungsgeld von 100.000 Euro verlangt zu haben. Sein Amt als oberster Währungshüter Lettlands muss Rimsevics für die Dauer laufender Korruptionsermittlungen ruhen lassen.

Er selbst hat die Vorwürfe zurückgewiesen und sieht sich als Opfer einer Schmutzkampagne. Lettland ist seit 2014 Mitglied der Euro-Zone. Rimsevics steht seit 2001 an der Spitze der dortigen Notenbank. An der EZB-Ratsitzung am Donnerstag nahm Rimsevics wegen eines Ausreiseverbots nicht teil. Er wurde von der lettischen Vize-Notenbankchefin Zoja Razmusa vertreten.

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