April 12, 2018 / 2:53 PM / 3 months ago

EZB für stärkere Rolle des Euro-Rettungsschirms ESM

Frankfurt (Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) unterstützt Bestrebungen, die Rolle des Euro-Rettungsschirms ESM zu stärken.

The headquarters of the European Central Bank (ECB) and the Frankfurt skyline with its financial district are photographed on early evening in Frankfurt, Germany, March 25, 2018. REUTERS/Kai Pfaffenbach

In einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme erklärte die Notenbank, die Vorschläge der EU-Kommission seien ein wichtiger erster Schritt. Weitere Reformen des ESM seien aber wesentlich. Dabei sollte der Rettungsschirm die finanziellen Instrumente bekommen, die für seine Aufgaben erforderlich seien. Die Währungshüter unterstützten unter anderem den Vorschlag, dem ESM künftig die Aufgabe zu übertragen, als Auffangnetz für den Banken-Abwicklungsfonds SRF zu dienen.

Die EZB sprach sich zudem dafür aus, den ESM künftig als Institution im Unionsrecht zu verankern. Der Rettungsschirm könne seine Aufgaben damit besser erfüllen. Bislang operiert er auf der Basis einer Vereinbarung der 19-Euro-Staaten. Ihn als EU-Institution zu verankern wird aber von vielen Ländern kritisch gesehen, da befürchtet wird, dass sie dann womöglich die Kontrolle über die Finanzhilfen verlieren. Kritisch äußerten sich die Euro-Wächter allerdings zu den Überlegungen, den ESM künftig in “European Monetary Fund” (EMF) umzubenennen. Ein Grund: Im Englischen steht der Begriff “monetary” für die Geldpolitik. Diese sei aber Aufgabe der Notenbank.

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