September 12, 2019 / 1:28 PM / in 2 months

Draghi mahnt Staaten wie Deutschland zum Kampf gegen Konjunkturschwäche

European Central Bank (ECB) President Mario Draghi attends a news conference on the outcome of the meeting of the Governing Council, in Frankfurt, Germany, September 12, 2019. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin/Frankfurt (Reuters) - Die EZB sieht Staaten ohne Haushaltsnöte wie Deutschland bei der Stärkung der lahmenden Konjunktur gefordert.

EZB-Chef Mario Draghi sagte am Donnerstag nach dem Zinsbeschluss, darüber herrsche im EZB-Rat volle Einigkeit. “Es ist höchste Zeit, dass die Fiskalpolitik Verantwortung übernimmt”, mahnte der Italiener. Im Begleittext zum Zinsentscheid heißt es, angesichts des eingetrübten Konjunkturausblicks seien Länder mit Handlungsspielraum im Haushalt gefordert, “wirksam und rechtzeitig” zu handeln. Die EZB erwartet für die Euro-Zone eine anhaltende konjunkturelle Schwächephase.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, im Fall einer Wirtschaftskrise mit “vielen Milliarden” gegenzuhalten. Deutschland habe angesichts des seit Jahren ausgeglichenen Haushalts Spielräume geschaffen, um anzukämpfen gegen eine mögliche Konjunkturkrise, sagte der SPD-Politiker jüngst im Bundestag. Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal geschrumpft. Experten erwarten auch im laufenden dritten Quartal einen Rückgang, womit Deutschland offiziell in einer Rezession wäre.

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